Nachrichten aus dem Kreisverband
PRESSEERKLÄRUNG: zum Artikel NWZ vom 19.6.2010 "Grüne haben die ständigen Querelen satt"
DIE LINKE im Gemeinderat würde es begrüßen, wenn der konstruktive Vorschlag der Grünen von den anderen Parteien übernommen werden würde. In dem öffentlichen Brief an OB Till, in der DIE LINKE Herrn Till bat, als Stadtoberhaupt politische Größe zu beweisen und DIE LINKE beim Treffen mit den Partnerstädten freitags und samstags am Maientagswochenende nicht als einzige Partei auszuschließen, schrieb DIE LINKE:
...."Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, warum können Sie das nicht lassen! Es nervt einfach und ist unnötig."...........
Christoph Weber, der als Fraktionsvorsitzender erst vor wenigen Wochen ebenfalls vollkommen überzogen von den Fraktionsvorsitzenden der CDU und SPD in einer öffentlichen Ratssitzung "niedergebügelt" wurde, besitzt ein bewundernswertes Temperament, das es Ihm möglich macht mit der überhöhten Selbsteinschätzung, verbunden mit dem Hang zur päpstlichen Unfehlbarkeitsdarstellung der restlichen Parteien, umzugehen!Sein Wunsch:.... "was Stähle betrifft, "erwarten die Grünen - genauso wie von jedem anderen Stadtrat auch - dass er sich auch und gerade in Ausschüssen inhaltlich einbringt".....Gerne würde DIE LINKE diesen Wunsch erfüllen, sich in Ausschüssen einzubringen. Die einzige Frage die der geschätzte Kollege Weber allerdings beantworten sollte: WIE??DIE LINKE sitzt nur noch in einem Ausschuß. Im Ausschuß für INTEGRATION wurde ihr der Sitz auf Drängen der CDU abgenommen. Dies gelang, da die SPD bei der kürzlichen Neubesetzung nicht gewillt war mit GRÜNE und LINKE eine Zählgemeinschaft zu bilden und die VUB die ursprüngliche Zählgemeinschaft mit GRÜNE und LINKE nicht mehr wollte, da sie diese ja damals nur eingegangen waren, um den wichtigen EVF-Sitz für Herrn Berge zu erziehlen.DIE LINKE kann an allen Ausschußsitzungen teilnehmen. In den Ausschüssen in denen sie nicht sitzt, also allen bis auf einen, hat DIE LINKE kein Stimmrecht. Das entspricht der Gemeindeordnung.Es gibt allerdings auch Städte, in denen sowohl der OB als auch die Fraktionen es zulassen, dass Stadträte aller Parteien ein Rederecht im Ausschuß haben, auch wenn sie nicht stimmberechtigt sind. In Göppingen darf sich DIE LINKE in keinem Ausschuß äußern, in dem sie nicht stimmberechtigt ist!!!WIE SOLL DIE LINKE MITARBEITEN IN DIESEN AUSSCHÜSSEN??Selbst im Arbeitskreis für das Einkaufszentrum, darf DIE LINKE extra per Ratsbeschluß,(da es hier keine Regelung nach Gemeindeordnung und Gemeinderatssatzung gibt, mit der man diese erneute Ausgrenzung hätte rechtfertigen können), nicht mitarbeiten! Hier könnte das erste Zeichen der 31 Kolleginnen und Kollegen gesetzt werden, da sie ja NICHT AUSGRENZEN, wie sie erklärten. Sie können jederzeit beschließen, DIE LINKE in diesem Arbeitskreis mitarbeiten zu lassen!DIE LINKE wird diesen Antrag an den OB stellen und wird sehen, ob der Ältestenrat diesen Antrag zuläßt, da DIE LINKE diesen Tagesordnungspunkt als Einzelstadtrat nicht verlangen kann.DIE LINKE würde sich freuen, wenn die GRÜNEN hier eine positive Veränderung erzielen würden. Der LINKEN fehlt hier allein der Glaube an eine solche demokratische Kultur der anderen Parteien. Es soll ja noch Wunder geben! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen:Wenn Ihr das Wunder vollbringt, dafür Sorge zu tragen, dass der undemokratische Arbeitsstil der anderen Parteien ein Ende findet, wird mein Kampf gegen diese Ungerechtigkeiten sofort zu Ende sein! VERSPROCHEN!Mit freundlichen Grüßen Christian Stähle Stadtrat