Bunte Vielfalt statt brauner Einfalt

Während der bundesweiten Proteste mit Millionen von Menschen gegen die Deportationspläne der AfD haben am 17.01.2024 auch in Göppingen auf einer Veranstaltung des Vereins Kreis Göppingen nazifrei über 1.500 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Auch DIE LINKE. war mit einem Redebeitrag des Kreisvorsitzenden René Niess dabei.

Nachfolgend die Rede im Wortlaut oder zum Reinhören auf  YouTube (Link am Ende):

Auch von meiner Seite aus als Kreisvorsitzender der Linkspartei zunächst ein herzliches Willkommen.

Der Kampf gegen Rechts ist tief in der Geschichte linker Parteien und Organisationen verankert und während es sich der Großteil der Bevölkerung seither noch im heimeligen Wohnzimmer gemütlich gemacht hatte und auch der Staat selbst keine Gefahr von rechts erkennen wollte, gab es bereits einige Menschen, die ohne zu zögern immer wieder ihre Zeit und ihr Geld eingesetzt haben, um unsere Demokratie und alle, die darin leben, zu verteidigen. Sie machten sich damit zur Zielscheibe gewaltbereiter Neonazis und setzten nicht selten auch ihre eigene Gesundheit aufs Spiel.

Diesen Aktivist:innen, welche fälschlicherweise gerne als „Antifa“ zusammengefasst und öffentlich verunglimpft werden, muss unser aller Dank gelten. Sie sind es, die sich seit Anbeginn der Zeit den Rechtsextremen in den Weg stellen, wenn der wütende Mob auf Ausländer und Andersdenkende Jagd macht, wenn Kommunalpolitiker:innen bedroht und Flüchtlingsheime angezündet werden sollen. Sie sind nicht weniger als die letzte Verteidigungslinie gegen den Faschismus. Und dafür, denke ich, gehört ihnen erstmal ein ordentlicher Applaus.

Lange schon steckt der Stachel der AfD im Fleisch dieser Republik, spaltet unser Land und vergiftet den politischen Diskurs. Ausländerfeindlichkeit wurde wieder hoffähig und so diskutierte man widerstandslos in den Parlamenten über angeblichen Asyltourismus oder Grenzverteidigung bis zur letzten Patrone.

Doch mit der jüngsten Veröffentlichung zu den Deportationsplänen der AfD erhebt nun auch endlich die schweigende Mehrheit das Wort. Und es ist ein unbeschreibliches Gefühl, mitzuerleben, wie seit letztem Wochenende bereits weit über eine Million Menschen mit einem gemeinsamen Ziel auf die Straße gegangen sind: NIE WIEDER FASCHISMUS!

Doch wie geht es nun weiter?

Erneut treibt die hohe soziale Ungerechtigkeit und die Angst vor wirtschaftlichem Abstieg die Menschen in die Arme der Faschisten - damals der NSDAP und nun der AfD. Das bedeutet aber auch, wenn wir den Menschen in diesem Land eine gesicherte Zukunft geben, dann nehmen wir sie gleichzeitig auch der AfD.

2 Dinge müssen folglich zeitnah geschehen und vom bundesweiten Protest der Menschen getrieben werden. Einerseits muss die Regierung endlich auch die Superreichen in diesem Land angemessen an der Finanzierung beteiligen, während Geringverdiener:innen und die Mittelschicht entlastet werden. Ganz zu schweigen von längst überfälligen Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Dies wäre eine echte Zeitenwende und entzöge den Rechten den Nährboden für ihr menschenverachtendes Weltbild. 

Gleichzeitig muss nun endlich das AfD-Verbotsverfahren eingeleitet werden, denn die blaue Maske ist längst gefallen. Die vielfach beschworene, inhaltliche Auseinandersetzung hat bereits stattgefunden und konnte den Zustrom nicht bremsen. Wer Menschen deportieren und „entsorgen“ möchte, der steht nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes und ich sage ganz entschieden: Eine Demokratie muss NICHT alles ertragen und ihren Feinden einen Platz am Tisch einräumen.

Der Literatur-Nobelpreisträgers Thomas Mann sagte einst: „Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt.“ Darum lasst uns weiter gemeinsam auf die Straße gehen, zum Schutz der Menschen, die wir lieben, unseren Familien, Freunden und allen anderen. Damit auch unsere Kinder noch in einer offenen und toleranten Gesellschaft, in Frieden und Freiheit aufwachsen können.

Danke, dass Ihr heute deshalb alle hier seid!
 

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Die Rede finden Sie auch auf unserem YouTube-Kanal unter  https://youtu.be/vTaHYm3ppjM