Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten aus dem Landesverband


Für Grün-Schwarz ist Familienpolitik ein Fremdwort

Grün-Schwarz hat das von der SPD initiierte von DIE LINKE. Baden-Württemberg unterstütze Volksbegehren für die Einführung von kostenlose Kitas mit formaljuristischen Gründen abgelehnt.

Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu:

„Diese Grün-Schwarze Landesregierung legt mal wieder völlig falsche Prioritäten. Sie macht gerne Lobbypolitik für Unternehmen, aber wenn es darum geht sich für Familien einzusetzen gibt es meistens nichts. Die angebliche "Politik des Gehörtwerdens“ vom grünen Ministerpräsidenten Kretschmann ist auch nur eine hohle Worthülse, wenn er ein Volksbegehren ablehnt, für das mehr als 17.000 Menschen ihre Unterschrift abgegeben haben.

Es ist dringend nötig, dass in Baden-Württemberg ein Gesetz für kostenlose Kitas beschlossen wird. Gleichzeitig muss für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne mehr in die frühkindliche Bildung investiert werden. Wir werden weiter außerparlamentarischen Druck machen, damit im Landtag von Baden-Württemberg - spätestens nach der nächsten Landtagswahl - mit der Partei DIE LINKEN auch soziale Politik umgesetzt wird.“


Termine


Für Grün-Schwarz ist Familienpolitik ein Fremdwort

Grün-Schwarz hat das von der SPD initiierte von DIE LINKE. Baden-Württemberg unterstütze Volksbegehren für die Einführung von kostenlose Kitas mit formaljuristischen Gründen abgelehnt.

Dirk Spöri, Landessprecher DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt dazu:

„Diese Grün-Schwarze Landesregierung legt mal wieder völlig falsche Prioritäten. Sie macht gerne Lobbypolitik für Unternehmen, aber wenn es darum geht sich für Familien einzusetzen gibt es meistens nichts. Die angebliche "Politik des Gehörtwerdens“ vom grünen Ministerpräsidenten Kretschmann ist auch nur eine hohle Worthülse, wenn er ein Volksbegehren ablehnt, für das mehr als 17.000 Menschen ihre Unterschrift abgegeben haben.

Es ist dringend nötig, dass in Baden-Württemberg ein Gesetz für kostenlose Kitas beschlossen wird. Gleichzeitig muss für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne mehr in die frühkindliche Bildung investiert werden. Wir werden weiter außerparlamentarischen Druck machen, damit im Landtag von Baden-Württemberg - spätestens nach der nächsten Landtagswahl - mit der Partei DIE LINKEN auch soziale Politik umgesetzt wird.“

Jetzt Mitglied werden!

Eine Partei lebt von und mit ihren Mitgliedern. Auch DIE LINKE braucht kontinuierlich neue Gesichter, um den Geist einer starken, finanziell unabhängigen und weiter wachsenden Mitgliederpartei aufrechtzuerhalten.

Unter dem Motto "Mitmachen" kann man und frau sich bei uns einmischen und aktiv werden für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft. Wir wollen gemeinsam mit und nicht nur für Menschen Politik machen. Nur wenn viele sich einbringen und engagieren, können die Verhältnisse positiv verändert werden!

Mitglied werden

Spenden erwünscht

Unabhängige Politik
braucht unabhängige Spender!

Wahlkampf ist eine teure Angelegenheit: Damit wir die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes darüber informieren können, weshalb auch bei der nächsten Wahl ihre Stimme für DIE LINKE eine Stimme für ein besseres, sozialeres Bundesland ist, muss viel Geld für Plakate, Flyer und Infomaterial ausgegeben werden.

Wir wollen nicht von Lobbygruppen und von Großspenden aus der Wirtschaft abhängig sein.

 

Unterstützen Sie uns mit einer Spende:
Thomas Edtmaier
IBAN: DE23 6106 0500 0168 1610 01
Volksbank Göppingen
BIC: GENODES1VGP