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Erklärung zum Vorgang: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage - Göppinger Stadtrat Christian Stähle muss vor Gericht

(Bericht: NWZ Göppingen, Helge Thiele, 22.05.2019)

 

Bezüglich "Persönliche Erklärung" im Stadtrat, Donnerstag, den 23.05.2019 und im Kreistag, Freitag, den 24.05.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

die geplante, persönliche Erklärung von mir zu den unberechtigten Vorwürfen der Staatsanwaltschaft Ulm, auf Grund der mehr als einseitigen, teilweise gesetzeswidrigen Ermittlungen eines "wild gewordenen" "Staatsschützers" (der von einem Umgang mit mir vom Polizeipräsidium Ulm seit August 2018 abgezogen wurde) und einer "gefühlten Flut von 100 Anzeigen" meines Vermieters, ist aus rechtlichen Gründen, wegen der bevorstehenden Kommunalwahl, nach dem Gleichheitsgebot vor einer Wahl leider vom Regierungspräsidium Stuttgart nicht zugelassen worden.

Mein Dank an dieser Stelle gilt Herrn Landrat Wolff und Herrn Oberbürgermeister Till, die gegen eine solche Erklärung von mir nichts einzuwenden gehabt hätten.

 

Somit werde ich morgen, im Laufe des Tages, eine persönliche Erklärung per Mail verschicken, die auch auf die Webseite der Partei DIE LINKE. KV Göppingen (www.die-linke-goeppingen.de) zusätzlich eingestellt wird.

Ich würde es begrüßen, wenn vorrangig die SüdwestPresse/NWZ ihre Leser kurz informieren würde, dass die aus Transparenzgründen von mir geplante, persönliche Erklärung somit, neben der Mailverteilung, nur auf der Webseite nachzulesen ist. Selbstverständlich bleibt es den Medien überlassen, die morgige Erklärung von mir zu veröffentlichen.

 

Göppingen, den 22. Mai 2019

       Christian Stähle

 


Zeitungsbericht:
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/goeppingen/stadtrat-staehle-muss-vor-gericht-31093747.html