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Stadt richtet Landfahrerplatz ein

Presseecho: NWZ/SÜDWESTPRESSE, Kreis Göppingen, von Arnd Woletz

 

Stadt richtet Landfahrerplatz ein

Die Göppinger Verwaltung hat eine Anlaufstelle für ethnische Minderheiten wie Sinti und Roma geschaffen, um andernorts Konflikte zu beenden. Das unauffällige Vorgehen löst prompt Kritik von der AfD aus.

13.10.2021 Kreis Göppingen, NWZ/Südwestpresse, von Arnd Woletz

 

Schotterfläche, Bauzaun und ein paar Schilder. So sieht der provisorische Landfahrerplatz aus, den die Stadt in der Metzgerstraße beim ehemaligen „Möbel-Braun“ eingerichtet hat und der seit Juli in Betrieb ist. Hier sollen Mitglieder ethnischer Minderheiten, zu deren Kultur es gehört, häufige Ortswechsel vorzunehmen, eine Anlaufstelle finden. Beispiele sind Sinti und Roma. Im September sei eine Landfahrergruppe zeitweilig dort gewesen, berichtet Jeanette Pachwald, stellvertretende Pressesprecherin der Stadt. Derzeit ist der Platz leer.

Öffentlich gemacht hat die Verwaltung das Provisorium über längere Zeit nicht. Erst in der Gemeinderatsdebatte zur Haushaltskonsolidierung tauchte das Vorhaben auf. Es steht in der Liste von Investitionen, für den Fall, dass sich die Interimslösung bewährt. Dann seien ein Wasseranschluss, eine WC-Anlage und Müllcontainer als Ausstattung vorgesehen, so Pachwald. Im Etat stehen dann 200 000 Euro. „Bisher sind die Erfahrungen gut“.

In der Sitzung sagte Fachbereichsleiterin Christiane Fitschen, der Grund für den Handlungsdruck im Sommer sei gewesen, dass der Aufenthalt der Landfahrer im Stauferpark kritisiert worden war. Auf dem jetzigen Grundstück an der Fils sei das Konfliktpotenzial gering, weil es kaum direkte Anlieger gibt.

Von der AfD-Fraktion wurde das misstrauisch beäugt. Ob es denn einen rechtlichen Anspruch dieser ethnischen Minderheiten gebe, wollte Joachim Hülscher wissen. Die Verwaltungsspitze um Baubürgermeisterin Eva Noller verneinte. Es gebe aber eine Vereinbarung des Landes, dass  Minderheiten ihre Kultur, Identität und Sprache wahren können müssen. Im Übrigen werde die Infrastruktur nicht kostenlos, sondern gegen Gebühr zur Verfügung gestellt. Dennoch legte die AfD-Fraktion im Amtsblatt nach. Eva Noller sei „zu keiner offenen Antwort bereit gewesen“, hieß es in dem AfD-Beitrag. Dabei hatte Noller erklärt: „Wir haben wöchentlich Anfragen aus dem Gemeinderat und aus der Bevölkerung erhalten“. Es gehe um ein konfliktfreies Miteinander. „Das schaffen wir nicht, wenn wir nichts anbieten. Dann lassen sich die Menschen an anderen Orten in der Stadt nieder.“ Christian Stähle (Die Linke) sagte, er sei stolz darauf, wie die Stadt sich für ein gutes Miteinander ethnischer Gruppen einsetze.

 


In Nachbarschaft zum Gemeindezentrum

In unmittelbarer Nähe zu dem Platz plant die syrisch-orthodoxe Kirchengemeinde Mor Afrem (St. Afrem) seit zwei Jahren, eine Kirche mit Turm sowie Gemeindesaal zu bauen. Der Grundstücksverkauf von der Stadt an die Gemeinde soll demnächst im Gemeinderat beraten werden.

Der Landfahrerplatz ist derzeit als Interimslösung in Betrieb. Auf den Bau des Gemeindezentrums habe er „keine Auswirkungen“, erklärt die Stadtverwaltung. Es würden zwar Stellplätze benötigt, die bisher auf der Fläche des Landfahrerplatzes vorgesehen waren. Die Stadt werde aber eine alternative Lösung vorschlagen, falls sich der Landfahrerplatz dort als dauerhaft geeignet erweisen sollte.