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Atzenhofer Müllberg mit Solaranlage ist jetzt Naherholungsgebiet

Überraschende Wende im Müllheizkraftwerk-Streit nach dem kürzlichen Deutsch-Chinesischen Treffen

PRESSEMITTEILUNG:

  • Überraschende Wende im Müllheizkraftwerk-Streit nach dem kürzlichen Deutsch-Chinesischen Treffen.
  • Felix Gerber und Christian Stähle wollen nach der Ankündigung der Stilllegung des Müllheizkraftwerkes ihre Klagen vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart zurückziehen.
  • OB Till begrüßt die Aufschüttung des 4. Kaiserberges, dessen Name und Standort sich bereits zum neuen kommunalen Streitfall entwickeln könnte.

Wer hätte das noch im Oktober 2018 gedacht. Die Kehrtwende der Chinesen im Umgang mit Müll hätte so niemand erwartet. Geplagt von eigenen Umweltsünden, wollen die Chinesen nicht nur bei sich im eigenen Land sondern weltweit Schadstoffe bei der Müllverbrennung vermeiden. Dies machte die chinesische Delegation zwar unlängst bei ihrem Treffen mit der Bundesregierung deutlich, dass aber so schnell Taten folgen würden, hätte niemand gedacht. Der Pressesprecher der Firma Energy from waste (EEW) gab am Samstagabend noch bekannt, dass der Betrieb des Heizkraftwerkes in Göppingen zum 31.12.2019 eingestellt wird. Die Arbeitsplätze können sozialverträglich in die neue Betreiberfirma des Monte Speco überführt werden. Bund, Land und die Betreiber haben sich für die traditionelle Müllberglösung entschieden.
Landrat Edgar Wolff ließ erklären, dass der Landkreis mit sofortiger Wirkung den Vorgaben der Landesregierung folgt und an der geplanten Aufschüttung des 4. Kaiser-Berges - Monte Speco (italienisch = Müll) arbeiten wird. Es sei kein Problem die Mitarbeiter der EEW im neuen kommunalen Betrieb AbMS (Abfallbetrieb Monte Speco) zu übernehmen.

Die von Kollege Gerber und mir geführten Klagen vor dem Verwaltungsgericht können somit zurückgezogen werden.

Nach dem Vorbild des Atzenhofer Müllberges soll ein Naherholungsgebiet mit viel Natur und Solaranlagen geschaffen werden.

SPD und GRÜNE, die sich im Kreistag beim Thema Müllheizkraftwerk teilweise sehr fragwürdig verhalten haben, fordern von OB Till nun die Dittlau nicht mehr als Wohngebiet weiter zu entwickeln, sondern gemeinsam mit dem Landkreis hier den 4. Kaiserberg zu errichten.
FDP und Freie Wähler sind wie üblich noch nicht schlüssig, was sie wollen. Der Kreiskämmerer glaubt, sie jedoch mittels der Einnahmen durch die Solaranlage und Landesfördermittel ködern zu können.
Ganz anders sieht es jedoch bei der CDU aus. Die Riege um Rapp und Razavi gönnen Till den Kaiserberg Nr. 4 nicht. Sie liebäugeln vehement mit dem Vorschlag von Ex-Ministerpräsident Mappus einen Altershügel bei Geislingen aufzuschütten, um auf dem alten Müll eine Seniorenresidenz "Mappustinum" für ausgediente Politiker_innen zu errichten. Razavi möchte hierzu schnelle Fortschritte, was befürchten lässt, dass sie nach ihrem Machtverlust im Kreis nun auch Sorge hat, bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr im Landtag zu sitzen.

Für großen Ärger sorgte inzwischen der Vorzeige-Christ der AfD, MdB Volker Münz, der wohl am Rande eines Gottesdienstbesuches gestern den Vorschlag machte, die Geschichte der Deutschen nicht nur unter dem Blickwinkel der kaiserlichen Monarchie zu betrachten. "Wolfsschanze" wäre ja auch eine historische Alternative zur Bezeichnung des neuen Müllberges, meinte der AfD-Bundespolitiker. Natürlich mit einem "f", schließlich wolle er dem Landrat kein Denkmal setzen.

Nachdem OB Till, wie viele andere Stadtpolitiker, nicht mehr an den Sinn eines großen Agnes-Centers glaubt, fände er, zur Namensrettung und als ein Zeichen der Emanzipation, "Agnes-Hügel" für einen möglichen gelungenen Namen.

Als Theologe und Kreisrat schlage ich die Namensgebung "Göppingens Golgatha" vor. Denn beim Thema Müll scheint ein Bußgang nach Golgatha die letzte Hoffnung für die entgleiste Bürgerpolitik des Landkreises und der Mehrheit seiner Müllverantwortlichen Verwaltungsvertreter_innen und dem Großteil der Kreisrät_innen zu sein.
Ein solcher Berg der Buße soll ja Wunder bewirken!

 

Göppingen, den 1. April 2019

 

   Kreisrat Christian Stähle