7 Jahre Amtszeit: Schulden verdoppelt-Hoffnung halbiert-Vertrauen zerstört !
im Göppinger Gemeinderat
PRESSEERKLÄRUNG:
7 Jahre Amtszeit: Schulden verdoppelt-Hoffnung halbiert-Vertrauen zerstört !
Eine Billanz die nach einem Neuanfang in 12 Monaten geradezu schreit!
Die höchste Priorität der nächsten 12 Monaten Kommunalpolitik ist natürlich der Ansatz der LINKEN im Gemeinderat (Auszug aus der Haushaltsrede von Donnerstag, dem 13.Okt. 2012):
..."DIE LINKE. wird diese Politik nicht mittragen. DIE LINKE. ist den Interessen der Mehrheit der Bevölkerung verpflichtet, den Arbeitern und Arbeiterinnen, den Angestellten, den Rentnerinnen und Rentnern, den Bezieherinnen und Beziehern von Transfereinkommen und den lobbylosen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen..".
DIE LINKE forderte die RatskollegInnen auf:
..."mit dem Rotstift zu handeln, wie es der OB im Hinterstübchen hat und strategisch, tröpfchenweise zur Zeit nur abläßt, um seine Wiederwahl zu sichern, daran sollten Sie sich nicht beteiligen, denn damit wird sich unsere Verschuldung nicht dauerhaft beseitigen lassen und so kann auch keine finanzielle Handlungsfähigkeit wieder herge-stelltwerden."...
Mit einer/einem neuen OB hätte der Gemeinderat ab Januar 2013 nochmals 1 1/2 Jahre die Chance für einen dringenden politischen Neuanfang zum Wohle unserer Stadt.
Deshalb setzt DIE LINKE auf die Einsicht der großen Fraktionen im Gemeinderat, dass Sie sich Ihrer Bürgerpflicht und Ihrer kommunalpolitischen Verantwortung nicht entziehen und mit eigenen KandidatenInnen in der Ob-Wahlkampf 2012 ziehen. Gerade die CDU, die von Till und der SPD
des Rathaussessels beraubt wurde, wird doch dann nicht 8 Jahre später diesen Mann unterstützen wollen. Und nachdem die GRÜNEN nun im Land regieren, Rathäuser wie Tübingen, Freiburg, etc. "eingenommen" haben, könnten so beflügelt von Ihren diesjährigen Erfolgen, zumindst den Versuch machen, das Göppinger Rathaus zu erklimmen! Je mehr KandidatInnen im ersten Wahlgang ins Rennen gehen, um so schwieriger ist es für einen Amtsinhaber 50%+ im 1. Wahlgang zu erziehlen.
Eine eigene Kandidatur für DIE LINKE schließe ich aus "strategischen Gründen" nicht aus, wenn alleine die SPD die Kraft hätte, mit einer Persönlichkeit gegen OB Till anzutreten.(siehe heutiger Artikel SüdwestPresse/NWZ: "Stähle liebäugelt mit Kandidatur" http://www.swp.de/goeppingen/lokales/goeppingen/Staehle-liebaeugelt-mit-Kandidatur;art5583,1158526)
Mein basisdemokratisches Verständniss und das der Partei der LINKEN setzt allerdings voraus, dass dies dann vom Ortsverband Göppingen in einer Mitgliederversammlung gewünscht und beschlossen wird.
Göppingen, den 15.Oktober 2012
Christian Stähle
Stadtrat