Ausgrenzug der LINKEN beim Göppiner Maientag
IM GÖPPINGER GEMEINDERAT
PRESSEERKLÄRUNG:
Statt sich zum 3.Mal beim Göppinger Maientag ausgrenzen zu lassen, boykottiert DIE LINKE. im Gemeinderat die offiziellen Programmpunkte der Stadt!
Sie feiert als Bürgervertreter lieber mit den Bürger_innen!
Aller schlechter Dinge sind im Bezug auf die "Ausgrenzug der LINKEN beim Göppiner Maientag", drei!
Seit 2010 grenzt OB Till und die "bürgerliche Ratsmehrheit", DIE LINKE. beim Göppinger Maientag aus. Sie lassen zu den Treffen mit den Partnerstädten und Gästen nur Mitglieder von Fraktionen zu.
Sie verhindern somit, fast schon wie trotzige kleine Kinder, die Teilnahme der LINKEN an diesen mehrfachen Treffen mit den Gästen des Inn - und Außlandes, um in angebrachter Gesprächs-atmosphäre einen gesellschaftspolitischen Austausch führen zu können, dem eigentlichen Sinn dieser Partnerschaftstreffen. DIE LINKE. soll dazu verdonnert werden, nur im Bierzelt diese Kontakte pflegen zu dürfen. Wenn das allein der richtige Rahmen dafür ist, könnte man ja die Frage stellen, warum die manigfaltigen Programmpunkte mit den Partnerstädten und Gästen, um den Termin im Bierzelt herum, überhaupt stattfinden.
DIE LINKE. sieht darin die Kontinuität undemokratischer Willkür, gerechtfertigt durch städtische Pseudoregeln, jenseits von nicht existierenden Vorgaben der Baden-Württenbergischen Gemeindeordnung, die längst, geschuldet der Tatsache zweier Einzelstadträt_innen, hätten verändert werden müssen. DIE LINKE ist es überdrüssig sich mit den demokratischen Klein-geistern des Bürgerlichen Lagers und Ihrer traurigen Galionsfigur OB Till, darüber zu streiten. Dieser engstirnige Sandkastenstreit der Damen und Herren, langweilt inzwischen nicht nur
DIE LINKE. selbst, sondern auch die Bürger_innen der Stadt.
Deshalb wird DIE LINKE. allen offiziellen Veranstaltungen der Stadt demonstrativ verbleiben!
Sie wird lieber als Mitglied, einer seit dem 18. Jahrhundert in Göppingen verwurzelten Familie, das Göppinger Traditionsfest dort feiern, wo sie als Bürgervertretung auch herkommt, bei den Bürger_innen!
Dass OB Till und ein großer Teil des Stadtrates darüber sogar glücklich sein wird, ist nur ein trauriges und zu verachtendes Zeichen dafür, dass sie weder Demokratie verstanden haben, noch in der Lage sind, diese würdig leben zu können.
DIE LINKE. hofft darauf, dass die Bürger_innen am 14.Oktober dafür sorgen, dass 2013 ein neuer OB den Festzug anführt und mit einer zeitgemäßen Politik auch einen modernen demo- kratischen Geist in den strömungsverbohrten Gemeinderat bringt. Dann könnte es allen Stadträt_innen der unterschiedlichsten Parteien und Wählerverbindungen wieder Freude machen, einem OB beim Festzug "nachzulaufen"!
Göppingen, den 15. Juni 2012
Christian Stähle
Stadtrat