Ball für „Einvernehmlichkeit“ beim Ältestenrat liegt bei CDU!
PRESSEERKLÄRUNG:
Ball für „Einvernehmlichkeit“ beim Ältestenrat liegt bei CDU!
DIE LINKE. im Gemeinderat teilte gestern, dem zuständigen Redakteur der Stuttgarter Zeitung, bezüglich der Meldung von Samstag auf Seite 24: ÄLTESTENRAT: STÄHLE VERZÖGERT LÖSUNG, …...der Stadtrat verlangt einen Sitz im Ältestenrat....mit, dass es sich hier um eine Falschmeldung handelt.
DIE LINKE. im Gemedinderat hatte dem Antrag, im Zuge der Haushaltseinbringung, der BAG-Fraktion zugestimmt, dass die Verwaltung im Frühjahr 2012 eine Novellierung der Ältestenrat-Besetzung, unter Berücksichtigung von Einzelstadträten, vorlegt. DIE LINKE. hat ihre Position nicht geändert. Die Verwaltung und der Gemeinderat haben dies so beschlossen.
DIE LINKE. fordert bei der jetzigen Sitz-Erhöhung im Ältestenrat keinen Sitz!
"Einvernehmlichkeit sollte hergestellt werden"! Dazu gab es den Vorschlag der BAG, dass DIE LINKE. als Ergebnis zu den Verhandlungen, zwischen SPD und BAG, Ihren ursprünglichen Sitz im Integrationsausschuß zurückerhält, wie dies auch Felix Gerber(CDU) gegenüber der Stuttgarter Zeitung bestätigt hatte und diese auch darüber berichtete.
Alleine die Aussage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jan Tielesch(CDU), dass Felix Gerber da vorgeprescht sei und dies nicht in der Fraktion abschließend diskutiert sei: „ da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen“, führte zu dem Abstimmungsverhalten der LINKEN in der letzten Gemeinderatssitzung.
Nachdem nun durch eine gemeinsame Pressemitteilung von SPD/BAG Einigung bezüglich der Ausschüsse bekannt gemacht wurde, teilt DIE LINKE. im Gemeinderat folgendes mit:
Sollte, wie der LINKEN zugesagt, der vorhandene Sitz im ASS erhalten bleiben und DIE LINKE. ihren ursprünlichen Sitz im Integrationsausschuß zurückerhalten, teilt DIE LINKE. im Gemeinderat der Stadtverwaltung mit, dass in Bezug des Ältestenrates, nun doch "Einvernehmlichkeit" verzielt wurde und ein Einzel -Wahlverfahren der 11 Sitze überflüssig ist,unter der Voraussetzung, dass die Fraktionsvorsitzenden aller im Gemeinderat vertreten Parteien, diese ursprüngliche „Einvernehmlichkeit“, auf Grund dieser Vereinbarung, bestätigen.
Der Ball liegt nun vor allem bei der CDU, ob die ursprüngliche Zusage des Fraktionsvorsitzenden Felix Gerber gilt. Die anderen Fraktionen hatten bisher nicht zu erkennen gegeben, dass sie mit den Vereinbarungen nicht einverstanden sind und hatten somit die "Einvernehmlichkeit" nicht gefährdet.
Dienstag, den 15.11.2011
Christian Stähle