Beim Haushalt 2012 - sich nicht mit fremden Federn schmücken! LINKE lehnt erstmalig den Haushalt nicht ab!
PRESSEERKLÄRUNG:
Beim Haushalt 2012 - sich nicht mit fremden Federn schmücken!
LINKE lehnt erstmalig den Haushalt nicht ab!
Dass der Haushalt 2012 der Stadt Göppingen fast ausgeglichen ist, ist nur auf den unverhofften "Geldsegen" aus Stuttgart durch die neue Grün-Rote Regierung und weitere Außeneinflüsse zurückzuführen. Wenngleich fair festzustellen ist, dass die "Rasenmäher - Methoden", sowie unsoziale und Bildungs-Kinder-Jugendfeindliche Sparmassnahmen der letzten zwei Jahre diesmal nicht mehr im Zentrum der Haushaltspolitik standen. Vernünftige Einnahmen wurden dennoch nicht generiert. Desshalb sollte sich auch keiner mit fremden Federn aus der Landeshauptstadt schmücken!
DIE LINKE. im Gemeinderat sieht auch weiterhin die Sparmassnahmen an der falschen Stelle und mahnt weiter an, sich auch "Heiliger Kühe" anzunehmen, um ein Totsparen unserer Kommune zu vermeiden.
Die Zusammenarbeit aller Fraktionen und Einzelstadträte, durch Treffen im Vorfeld der Haushaltsberatungen, führten diesmal zu einer konstruktiven Annäherung in vielen Punkten.
DIE LINKE. im Gemeinderat begrüßt ausdrücklich, dass sie sich erstmalig mit einigen Anträgen durchsetzen konnte. So wird in Göppingen auf Antrag der LINKEN die Tariftreue bei der Vergabe von städtischen Aufträgen gelten, es wird keine 1.- € Jobs geben. Eine Neugestaltung der Bürgerarbeit ging als Prüfantrag an die Verwaltung, mit Vorlage im zuständigen Ausschuß. Der kommplette Wagenpark der Stadt, wird trotz heftigen Widerstands von OB Till, dessen Dienstwagen ebenfalls dazu gehört, auf Kosten und Nutzen überprüft.
DIE LINKE. hatte in Ihrer Haushaltsrede angekündigt den Haushalt, wie in den letzten Jahren, abzulehnen, wenn diesmal keine Gewerbesteuererhöhung erfolgt. Da nun erstmalig von einer deutlichen Kehrtwende in der Zusammenarbeit, über Lippenbekenntnisse hinaus, mit der LINKEN zu erkennen war, hat DIE LINKE. den Haushalt nicht abgeleht und sich der Stimme enthalten. Da auch weiterhin ein sozial ausgewogener Haushalt für DIE LINKE. anders aussehen muß, war eine Zustim- mung leider nicht möglich!
Göppingen, den 16.12.2011
Christian Stähle
Stadtrat