Das Schweigen der demokratischen Parteien und des OB zu extremistischen Umtrieben
KREISVERBAND GÖPPINGEN & GEISLINGEN
IM GÖPPINGER GEMEINDERAT
GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG:
Das Schweigen der demokratischen Parteien und des OB zu extremistischen Umtrieben, in Stadt und Landkreis, ist ein verheerendes Zeichen!
Mit Bedauern hat DIE LINKE. im Kreis zur Kenntnis genommen, dass die anderen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften in Ihrer Mehrheit, sowie OB Till, nicht bereit sind, den Vorschlag der LINKEN im Gemeinderat zu folgen und über die faschistischen Umtriebe in Stadt und Landkreis, im Stadtparlament, in einer "Aktuellen Stunde" zu reden. Da wundert es nicht, wenn die Medien wie heute von "Fingerhackeleien" zwischen extrem linken und rechten Kräften sprechen können, wenn die demokratischen Parteien das Feld der öffentlichen Auseinander-setzung freiwillig diesen Kräften überlassen.
Da die anderen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften im Kreis wie paralysiert wirken, haben sie es somit ermöglicht, ja geradezu provoziert, dass sich die MLPD dieses Schweigen zu Nutzen machen kann.
Wer glaubt auf dem rechten Auge blind sein zu müssen, und mit dem Versuch der Nivellierung von der demoratischen Partei DIE LINKE. mit anderen linken Parteien und Bewegungen Ihr Gewissen beruhigen will, richtet einen Flurschaden innerhalb unserer Demokratie an, der die Schrecken über das Ende der Weimarer Republik geradezu fahrlässig verdrängt!
DIE LINKE. im Kreis arbeitert eigenständig und unabhänig und sieht sich sich als linke Partei in Ihrem Kampf für eine menschlichere, sozialere, gerechtere und friedlichere Welt in der Deutschen Parteienlandschaft, mit einem demokratischen Alleinstellungsmerkmal als sozialistische Partei, auf dem Boden des Grundgesetzes!
Diese demokratische Unabhängigkeit wird sich DIE LINKE. im Kreis auch weiterhin erhalten.
Reinhard Basler Thomas Edtmaier Christian Stähle Kreisvorsitzender Kreisgeschäftsführer Kreisvorsitzender
Stadtrat