DIE PIRATEN HABEN DAS RAD NICHT NEU ERFUNDEN -

                                      IM GÖPPINGER GEMEINDERAT

PRESSEERKLÄRUNG:

DIE PIRATEN HABEN DAS RAD NICHT NEU ERFUNDEN -

DIE LINKE. fordert "eh und jeh" mehr Transparenz und Bürgernähe!

DIE LINKE. im Gemeinderat fordert seit langem mehr Transparenz und Bürgernähe. Leider kann sie sich, auf Grund der Kräfteverhältnisse im Gemeinderat, nur selten mit ihren Forderungen durchsetzen. So blieben unsere Forderungen nach einem  LIVE -STREAM aus den Ratssitzungen und Ausschüssen, keinen weiteren nichtöffentlichen Sitzungen, bis auf den Themenkomplex "Mitarbeiter/Personalfragen", mehr abzuhalten, das ABGEORDNETEN - WATCH einzuführen, durch die Gegenstimmen der neoliberalen Kräfte und der Intransparenz von OB Till, bisher leider auf der Strecke. 

Nur mit ihrer Forderung nach einem Bürgerhaushalt konnte sich DIE LINKE., für den kommenden Haushalt, zumindest mit dem Kompromiss des Prüfverfahrens, durchsetzen.

Leider hat die Lokal-Presse alleine DIE LINKE. im Göppinger Gemeinderat nicht zu der Initiative, der nicht im Rat vertretenen Piraten, bezüglich

"Abgeordneten-Watch" im Göppinger Gemeinderat, befragt und somit auch nicht über die Position der LINKEN hierzu berichtet. DIE LINKE hat sich z.B auch zur Landtagswahl im Kreis 2011 natürlich daran beteiligt. Hier ein Link dazu: http://www.abgeordnetenwatch.de/christian_staehle-546-41920.html

DIE LINKE. unterstützt selbstverständlich eine von Ihr längst erhobene Forderung und begrüßt zwar die Initiative der Piraten, gibt allerdings folgendes zu Bedenken:

Solange die Mehrheit von Stadträtinnen und Stadträten und OB Till sich dieser Transparenz verweigern, wird der eigentliche Sinn der Sache, für die Bürgerinnen und Bürger, "ad absurdum" geführt. Sie erhalten nämlich keine vergleichbaren Informationen und Positionen der politischen Lager.

Selbstverständlich wird DIE LINKE. im Gemeinderat die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten!

Sie freut sich auch weiterhin über einen intensiven Bürgerdialog, den sie bisher, bereits über den normalen persönlichen Kontakt, Telefongespräche, Briefe/Postkarten und E-Mail Verkehr, mit den Bürgerinnen und Bürgern vom 1. Tag an betreibt. 

Göppingen, den 11. April 2013

     Christian Stähle (StR)

DIE LINKE.
im Göppinger Gemeinderat
Stadtrat Christian Stähle
Ziegelstrasse 3
73033 Göppingen
0049-(0)176-960 56 296
www.die-linke-goeppingen.de