Die Stadträte lieferten sich beim Thema Tierpark aber wieder Scharmützel

13. Juli 2012

IM GÖPPINGER GEMEINDERAT

PRESSEECHO:

Schlagabtausch um Tierpark dauert an SüdwestPresse/NWZ 13.7.2012

Göppingen. Eigentlich ging es am Donnerstag in der gemeinsamen Sitzung von Technischem Ausschuss und Verwaltungsausschuss nur um eine Formalie - die Stadträte lieferten sich beim Thema Tierpark aber wieder Scharmützel.

Thema war der Beschluss zur Auslegung des geänderten Flächennutzungsplans für den Göppinger Tierpark. Der Plan ist notwendig, um den Zoo baurechtlich abzusichern.Dagegen regte sich unter den Lokalpolitikern auch kein Widerspruch. Es herrschte Einigkeit, dass der Park erhalten und jetzt Anregungen eingeholt werden sollen. Dennoch geriet das Thema zum heftigen Scharmützel. Über eine Stunde feindeten sich Oberbürgermeister Guido Till und mehrere Lager unter den Stadträten gegenseitig an.

Zankapfel war erneut ein 60-seitiges Schriftstück, das ein Rechtsreferendar im Jahr 2008 unter dem Titel "Gutachten in Sachen Tierpark Göppingen" angefertigt hatte. Der Referendar hatte im Rahmen seiner Ausbildung den jahrzehntelang schwelenden Konflikt mit den Anwohnern zusammengefasst und mögliche Lösungsmöglichkeiten untersucht - auch eine Verlegung des Parks. Eine Anwohnerin ficht unter Verwendung dieser Expertise einen Streit mit der Stadt aus - und kritisiert, dass die Abhandlung keine Rolle spiele.

Umgang mit Informationen

Oberbürgermeister Guido Till wehrte sich gestern erneut vehement gegen den Vorwurf, dem Gemeinderat wichtige Informationen vorenthalten zu haben. Alle Informationen seien auf dem Tisch. Das Papier sei nur eine persönliche Stellungnahme eines Hospitanten.

Doch mehrere Stadträte legten nach. Ex-Baubürgermeister Jochim Hülscher sprach von Widersprüchen, in die sich der Rathauschef im Zusammenhang mit dem Gutachten verstrickt habe. Christoph Weber (Grüne) kritisierte die Ankündigung der Verwaltung, wegen der unerlaubten Weitergabe der Abhandlung rechtliche Schritte zu prüfen. In einer Presse-mitteilung hatte Christian Stähle (Linke) zuvor bereits gefordert, "den Verdacht der Unterdrückung wichtiger Informationen gegenüber dem Gemeinderat mit Fakten zu entkräften".

Hintergrund für den neuen Flächennutzungsplan

Künftig soll das Gebiet am Storzenbach keine Grünfläche mehr sein, sondern als Sondergebiet Tierpark ausgewiesen werden. Das ist Voraussetzung dafür, den Zoo aus der rechtlichen Grauzone zu holen und die Zoogenehmigung umzusetzen.Weder der Verband Region Stuttgart, noch das Regierungspräsidium hatten in ihren Stellungnahmen wesentliche Bedenken gegen die Grundzüge der Planung angemeldet. Das Verfahren sieht unter anderem vor, den Tierbestand deutlich zu reduzieren, die Geruchsentwicklung möglichst einzudämmen und die Zugangssituation neu zu ordnen.

Göppingen, den 13.7.2012

Christian Stähle
Stadtrat