Es lag nicht am "richtig vermitteln" sondern am nicht "wollen" im Ausschuss!

                                       IM GÖPPINGER GEMEINDERAT
PRESSEERKLÄRUNG:

Pappalapapp: Es lag nicht am "richtig vermitteln" sondern am nicht "wollen" im Ausschuss!

Es  handelt sich ja im Gemeinderat mehrheitlich um FRAKTIONEN. Außer der Kollegin Barbara Schrade und der LINKEN, haben alle Mitglieder des Gemeinderates die Möglichkeit sich in Ihren Fraktions-sitzungen zu informieren, zu diskutieren und eine Meinungsbildung bei Vorlagen zu erarbeiten. Auch hätten alle Kolleg_innen im Internet recherchieren können. Bei dem Suchbegriff für Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg“ (AGFK-BW) findet man:

Die Mitgliedskommunen der „Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg“ (AGFK-BW) wollen den Fahrradverkehr systematisch und auf allen Ebenen fördern.  und das mit folgenden Zielen:

Zielsetzung des Netzwerks ist die systematische Förderung des Fahrradverkehrs und die Schaffung einer fahrradfreundlichen Mobilitätskultur in den Mitgliedskommunen,

• um die Verkehrssicherheit bei der Verkehrsteilnahme von Radfahrern zu verbessern,

• das Fahrrad als umweltfreundliches und nachhaltiges Verkehrsmittel stärker im Bewusstsein der Menschen zu verankern,
• den Radverkehrsanteil am Gesamtverkehr zu erhöhen,
• die Gesundheit in der Bevölkerung durch mehr Bewegung zu fördern,
• eine hohe Lebensqualität für die Bewohner der Mitgliedskommunen zu schaffen,
• eine bessere Partnerschaft der Verkehrsteilnehmer zu erreichen und
• die lokale und regionale Wirtschaft zu stärken.

Die Vorteile einer Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft und die erzielbaren Synergien sind für die beteiligten Kommunen finanziell und ideell spürbar. Natürlich ist auch eine aktive Mitarbeit jeder Mitgliedskommune inklusive gegenseitiger Unterstützung ausdrücklich erwünscht.

Die AGFK-BW berät ihre Mitglieder und bietet diesen Service und Dienstleistungen an, um die Mitarbeiter in den Kommunalverwaltungen bei der Informationsbeschaffung zu unterstützen und zu entlasten. Das kommunale Netzwerk wird auf unterschiedliche Anforderungen von großen und kleinen Städten, von Gemeinden und Landkreisen eingehen.

Es lag auch sicher nicht, an der wieder mehr oder weniger unverhohlenen Kritik an Baubürgermeister Brinker durch OB Till, dass die Vorteile im Auschuss " nicht richtig vermittelt" wurden.

Bedarf es da tatsächlich noch der Erläuterung des OB, um den Nutzen der AGFK-BW zu erkennen? Unglaublich, wie tief kann das Kontroll-  organ der Verwaltung, der Gemeinderat, noch sinken, um zu dokumentieren, dass es selbständig kaum handlungsfähig ist. 

Der "Big Chef" muß  einen erneuten Termin ansetzen um die Gemeinderäte zur Vernunft bringen?! OB Till führt ein weiteres Mal den Gemeinderat vor, nur weil dieser sich im Vorfeld nicht richtig informiert und auch interfraktionell zusammenarbeitet. 

Interfraktionele Sitzungen werden sowohl auf Kommunaler, Landes - und Bundesebene erfolgreich praktiziert. Die Göppinger Fraktions-vorsitzendenelite, allen voran die vier Vertreter des selbsternannten "bürgerlichen Lagers"  mauscheln lieber in Hinterzimmern, treffen sich beim Essen im Hotel Hohenstaufen, wie jüngst am Maientag usw.  Sie verherrlichen Ihren Fraktionsvorsitzendenstatus, den es so nach der Baden-Württemberger Gemeindeordnung gar nicht gibt.

Sie wären dann zumindest gut beraten, diesen selbst überhöhten Status für effektive Arbeit zu nutzen, indem sich sich vorher informell und zielführend austauschen, als Ihre Fraktionen und den Gemeinderat immer wieder vor dem OB und der Öffentlichkeit als Dilettanten-gremium erscheinen zu lassen.

DIE LINKE. stimmt natürlich für den Beitritt zum AGFK-BW und braucht hiefür nur Ihren klaren Menschenverstand, Ihre kommunal- und umweltpolitische Verantwortung. Sicherlich muß DIE LINKE. hierfür nicht am kommenden Donnerstag von OB Till eine "richtige Vermit-tlung" erhalten!

Göppingen, 19. Juni 2012

     Christian Stähle

          Stadtrat