Flagge zeigen
DIE LINKE. KREISVERBAND
GÖPPINGEN & GEISLINGEN
PRESSEECHO:
Flagge zeigen
(Kommentar D.Hülser SüdwestPresse/NWZ 4.10.2012)
Es ist gut, dass viele Organisationen, Vereine und Initiativen am Samstag Flagge zeigen wollen. Und dem braunen Mob unmissverständlich klar machen, dass Nazis in dieser Stadt - und anderswo- nicht erwünscht sind. Wie wichtig dies ist, hat sich jetzt wieder gezeigt: Unverfroren veranstalten die Nationalisten einen Aktionstag in Göppingen, hängen Banner auf, verteilen Flugblätter und platzieren Puppen in der Fußgängerzone. Und es passiert -nichts. Bis sich am Montagabend Göppinger bemüßigt fühlten, die weithin sichtbaren Transparente nach zwei Tagen in Eigeninitiative zu entfernen.
Ganz egal, wie der Verwaltungsgerichtshof heute oder womöglich erst morgen entscheidet, ob die Demo verboten bleibt oder nicht: Die Neonazis werden, teils von weit her, kommen. Und sich im Zweifelsfall auf eine im Prinzip legale "Spontan-Demonstration" berufen. Deshalb ist es wichtig, dass die Gegenveranstaltungen auf jeden Fall stattfinden und die Rechtsextremen nicht glauben, sie könnten hier den Boden für Ihre ewiggestrige Brut bereiten.
Seltsam allerdings die Herangehensweise der Stadtverwalung. Die will ihre Veranstaltung - elf Redner in 60 Minuten - nämlich nur dann abhalten, wenn das Gericht das Demo - Verbot kippt. Und wenn das Verbot bestehen bleibt und die Nationalisten aus ganz Deutschland trotzdem anreisen? Ist dann vom OB und den meisten Stadträten nichts zu sehen? Das wäre peinlich, ärgerlich und ein Armutszeugnis.
Göppingen, den 4.10.2012
Thomas Edtmaier
Kreisgeschäftsführer
