Fraktionen zerfleischen sich
Streit um Zählgemeinschaften: Explosive Stimmung im Göppinger Rathaus
| Es brodelt gewaltig: Zwei Tage vor der ersten Sitzung des neu gewählten Göppinger Gemeinderats wird der Streit zwischen den Fraktionen immer heftiger. HELGE THIELE GöppingenFestrede, Tango-Etüde, Stehempfang: Das Programm für die erste Sitzung des neu gewählten Göppinger Gemeinderats am kommenden Montag in der Stadthalle kommt festlich daher. Doch hinter den Kulissen brodelt es: Der Streit um die so genannten Zählgemeinschaften eskaliert. Um was gehts? Um für die eigene Fraktion oder Gruppierung eine möglichst hohe Sitzzahl in den Ausschüssen des Gemeinderats zu erreichen, bilden vor allem kleinere Fraktionen Zählgemeinschaften - das heißt, sie bringen ihre Wahlvorschläge gemeinsam ein, um so die Besetzung der Ausschüsse in ihrem Sinn zu beeinflussen. In Nordrhein-Westfalen ist das rechtswidrig, in Baden-Württemberg ausdrücklich erlaubt. In Göppingen haben sich Grüne, VUB und Linkspartei zusammengefunden - unter anderem mit dem Ziel, den Ex-Chef der Energieversorgung Filstal (EVF) und frisch gebackenen VUB-Stadtrat Wolfgang Berge in den EVF-Aufsichtsrat zu hieven. Ob die Zählgemeinschaft am kommenden Donnerstag, wenn über die Besetzung der Ausschüsse entschieden wird, wirklich Bestand hat, ist unklar. Nach NWZ-Informationen gibt es Abweichler. Sollten sich die Fraktionen allerdings nicht auf die von den Zählgemeinschaften vorgelegten Vorschläge für die Ausschussbesetzungen verständigen können, droht den Stadträten ein Wahlmarathon. Denn dann müsste über jeden Ausschuss einzeln abgestimmt werden. Ursprünglich wollten die Grünen mit der SPD und der VUB zusammengehen - doch der SPD-Fraktionsvorstand lehnte ab. SPD und VUB sind sich nicht grün. Um den Einfluss von Grünen, VUB und Linkspartei in den Ausschüssen nun nicht zu groß werden zu lassen, bildeten CDU, SPD und FDP/FW ihrerseits eine Zählgemeinschaft. Seitdem sind die Gräben tief und das Klima vergiftet, bevor das neue Parlament auch nur einmal getagt hat. SPD-Fraktionschef Dr. Emil Frick wirft dem Chef der Grünen-Fraktion, Christoph Weber, "Fundamentalismus" vor. Weber dagegen betont, es gehe den Grünen mit der Zählgemeinschaft um einen "politischen, nicht um einen parteipolitischen Gewinn". Weber: "Unmoralisch ist offenbar nur, was anderen nutzt." CDU und SPD wollten sich nur ihre Pfründe sichern." Frick habe den Grünen "unmissverständlich mit einem Bündnis mit der CDU gedroht, das konnten wir nicht hinnehmen", so Weber. Christian Stähle, der Vertreter der Linkspartei im neuen Gemeinderat, geht mit SPD und CDU hart ins Gericht: "Als klare Verlierer der Kommunalwahl haben sie keinen Bezug mehr zu demokratischen Gepflogenheiten." Die SPD habe sich "endgültig von ihren Wurzeln verabschiedet".  | ||||
| Erscheinungsdatum: Samstag 18.07.2009 Quelle: http://www.suedwest-aktiv.de/ | ||||