IM GÖPPINGER GEMEINDERAT

PRESSEERKLÄRUNG zur Fussion von VUB - BAG zu den FREIEN WÄHLERN:

Die Kommunalwahlpanik 2014 ist schon jetzt in Göppingen angekommen oder wenn  Alpha -Tiere Ihr Motto :

"LIEBER EIN SCHNITZEL ALLEINE, ALS EIN STÜCK BROT GEMEINSAM" über Bord werfen!

Die Stadträte Berge, Bernlöhr, Dr. Frick, Feifel, Hülscher, allesamt mehr Einzelkämpfer, als Teamworker schlupfen natürlich gerne hin Hinscht auf die Kosten einer Kommunalwahl unter den finanziellen Schutzschirm der FREIEN WÄHLER. Dies war längst zu erwarten, da die VUB nicht umsonst vor einem guten Jahr die Namensänderung vollzog und sich die "Freien Wähler" anhängte. Der eigentliche FREIE WÄHLER - Platzhirsch ist allerdings FREIE WÄHLER Regionalrat, Exbaubürgermeister Hülscher. Wenn da nicht einige die Rechnung ohne den heimlichen Chefwirt gemacht haben. Wenn die Mittel heiliger sind als der Zweck, kann die neue Fraktion sich sehr schnell als unheilige "Einzel - Bürger - Allianz" erweisen. Die Zukunftsreise der Fraktion FREIE WÄHLER kann sich da auch sehr schnell zu einer "Reise nach Jerusalem" entwickeln, und da fallen ja bekanntlich die Stühle "unter dem Hintern" weg! 

Die schwindlige Zukunft der FDP hat natütrlich Ihr Übriges dazu getan. Da der Fraktionsvorsitzende der FDP, Herr Daferner, in den von vielen erhofften Stadtrat-Ruhestand geht, muß sich die FDP in Göppingen neu erfinden. Ob da die parteilosen Frau Weiß, Herr Rollmann und Herr Schaile darauf warten wollen, ist eher unwahrscheinlich. Die Zukunft der FDP im Stadtrat sieht da eher düster aus, da einige auch aus dieser Fraktion versuchen werden Listenplatz Zuflucht zu begehen.

Felix Gerbers zerstrittene CDU wird es schwer haben weiterhin die stärkste Fraktion bleiben zu können, da durch die mögliche Stimmenabwanderung Richtung neue eher rechte FREIE WÄHLER, die Gefahr besteht, das die GRÜNEN an der CDU vorbeiziehen. 

Für SPD und LINKE ist der deutliche "Rechtsruck"  von VUB und BAG, der sich zwar seit langem andeutet, jetzt für die Wählerschaft aber offenkundig ist, eher kommunalpolitisch von Vorteil.

Politisch inhaltlich wird das sicherlich spannend, denn da haben die Herren mit der einzigen weiblichen, politischen - Stillschweigen - Leichtgewicht Stadrätin in Ihren Reihen, soviel Gemeinsamkeiten, wie DIE LINKE. im Rat mit der CDU-Fraktion. 

Die Abstimmungen der letzten Monate zeigten diese Einzelkämpfer mit Ihren Individualergebnissen all zu oft als uneinschätzbar. Fraktionsvorsitzender Feifel gelang es in der Vergangenheit ja nichteinmal 5 unter einen Hut zu bringen. Wie sich Dr. Frick und seine all zu treue Kollegin Stohrer hier einbinden lassen, wird sicherlich lustig zu beobachten. Bedauerlicherweise hat Kollege Horn, der ein gutes politisches Gespühr besitzt, sein Durchsetzungsvermögen bereits bei der Gründung der BAG an der Garderobe abgegeben. Sein Stillhalte- Bedienungssessel  - Stellvertretender Fraktionsvorsitz - wird bedauerlichweise nichts daran ändern, dass die Fraktionspolitik über seinen Kopf hinweg gemacht werden wird.

Leid in dieser neuen, ungleichen, unheiligen Konstellation, kann einem da nur der ehrenwerte, hoch integere Stadtrat Schurr tun. Sein Leidensdruck wird ja zum Glück nicht von Dauer sein, da er ja auf eigenen Wunsch hin die letzte Amtszeit begleiten will.

Bleibt nur zu hoffen, dass SPD und GRÜNE nicht mit dem, nun logischer Weise von der CDU Fraktion folgenden Anbiederungskurs,, an die neue Fraktion, in Wettstreit treten. 

Die Kommunalpolitik wird spätestens nach der Bundestagswahl sicherlich in Göppingen wieder an Spannung gewinnen.

Deshalb ist DIE LINKE. mit Ihrer kleinen aber feinen, klaren Einzelrolle weiterhin ein verlässlicher Fels in der Brandung für die Bürgerinnen und Bürger, gegen die  Beliebigkeit der neoliberalen Einheitskräfte. Die Bürgerinnen und Bürger können nur bei der LINKEN sicher sein, dass die, die sie gewählt haben, am Ende auch da sitzen, wofür sie ursprünglich angetreten sind. 

Nicht durch Anbiederung und Aufgabe von Inhalten, sondern durch eine eigen Fraktionsstärke nach der Kommunalwahl 2014, wird DIE LINKE. im Gemeinderat auch weiterhin das soziale und gerechte Bürgerregulativ bleiben!

Göppingen, den 15. Mai 2013

          Christian Stähle

              Stadtrat