GIPFEL DER GESCHMACKLOSIGKEIT ÜBERSCHRITTEN!
OFFENE MAIL AN OB TILL:
Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie
GIPFEL DER GESCHMACKLOSIGKEIT IM UMGANG MIT DER LINKEN IM GÖPPINGER STADTRAT- SIE MACHEN SICH ZUM ANTIDEMOKRATISCHEN TÄTER UND ÜBERSCHREITEN DIE GRENZE DES ZUMUTBAREN UM EIN VIELFACHES!
Sehr "verkehrter" OB Till,
Sie haben nun jegliche Bodenhaftung, im gesellschaftspolitischen Miteinander, unter demokratischen Kräften schamlos verlassen. Mit Ihrem Brief und der Anlage, haben Sie echt "den Vogel abgeschossen"!
Mal ganz abgesehen von der Tatsache, dass Sie meine Kollegen in Ihrem Brief vom 19. August, zugestellt per Mail von 22. August, durch Ihr Sekretariat, als Fraktionsvorsitzende anreden lassen, und tatsächlich die Frechheit besitzen, mich sozusagen, notgedrungen, am Rande mit " und Christian Stähle" anschreiben, ist das Eine. Dass Sie somit bewusst auf die, nach der Gemeindeordnung von Baden - Württemberg, vorgeschriebene Anrede "Stadtrat Christian Stähle" verzichten, lässt sich für mich, inzwischen schlicht bei Ihnen, mit dem Fehlen von Allgemeinbildung und hochgradiger Niveaulosigkeit erklären.
Zum anderen, ist das, was Sie hier allerdings politisch betreiben, schamlos und ein verhöhnender Umgang gegenüber der LINKEN und der Demokratie in diesem Land! Ihr Verhalten macht Sie zu einem antidemokratischen Täter!
Wie üblich haben Sie mich als, gesetzlich legitimierter, Vertreter der Partei DIE LINKE im Göppinger Stadtrat, bei Ihrem "Runden Tisch", zum Umgang mit dem Naziaufmarsch am 12.Okt. 2013 und der städtischen Gegenveranstaltung am 11.Okt. 2013, als gewählter Bürgervertreter oder als Kreisvorsitzender, des Flächenkreises Göppingen & Geislingen der Partei DIE LINKE, ausgeschlossen.
Ihr Satz:
" ...Sehr geehrte Herren, vielen Dank für Ihr Mitwirken beim Runden Tisch am 25.Juli 2013 - es war aus unserer Sicht ein sehr guter und konstruktiver Austausch aller beteiligten Gruppierungen..."
ist eine blanke Verhöhnung, nachdem Sie es nicht mal für nötig gehalten hatten mich überhaupt einzuladen!
Sie haben über die Fraktionsvorsitzenden hinaus, mannigfaltige, außerparlamentarische Gruppen, zu diesem Meinungsaustausch ins Rathaus eingeladen. Den offiziellen, von Bürger_innen dieser Stadt gewählten Repräsentanten der Partei DIE LINKE, haben Sie zum x-ten Male eiskalt ausgegrenzt. Sie haben hierdurch DIE LINKE noch hinter die Bedeutung von "Gruppierungen" gestellt.
Ebenfalls machen Sie mit diesem Brief klar, dass Sie verhindern wollen, dass DIE LINKE. im Göppinger Stadtrat, an der städtischen Veranstaltung, am Vorabend des Naziaufmarsches, reden darf. Ich stelle hier nur ganz klar fest:
Sollten die politischen Listen/Parteien, die im Stadtrat als Fraktionen vertreten sind, durch jeweilige Redebeiträge, aus den Fraktionen, vertreten werden, bestehe ich als Göppinger Stadtrat der LINKEN, schlicht und ergreifend, auf mein Rederecht als gewählter Vertreter meiner Partei.
Sollten sich die Fraktionen auf einen Redner einigen, teile ich Ihnen hiermit bereits vorsorglich mit, dass sich DIE LINKE im Göppinger Stadtrat, nicht durch die anderen Fraktionen politisch vertreten fühlt. Auch in diesem Falle würde ich auf mein Rederecht bestehen.
Ihr abartiger Führungsstil gipfelt allerdings in einer vollkommenen Unzumutbarkeit (so am Rande bemerkt, nicht umsonst flieht die Stadtplanerin Frau Noller vor Ihnen und bewirbt sich als Baubürgermeisterin weg) .
Ihre Anlage halte ich für einen klaren Bruch der Gemeindeordung!
Sie lassen neben Ihnen und der 1. Bürgermeisterin Frau Zull, (was ist eigentlich mit Bürgermeister Brinker? Der durfte wahrscheinlich auch mal wieder nicht), alle im Göppinger Gemeinderat vertreten Parteien und politische Listenverbindungen, eine Erklärung für "Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Rahmen der bundesweiten Initiative [ ORTE DER VIELFALT ]" abgeben.
Nur der gewählte Vertreter der LINKEN darf nicht einen Beitrag dazu leisten, indem er nicht zu Wort kommen darf.
Zur städtischen Vielfalt gehört DIE LINKE. Toleranz im Umgang fehlt Ihnen. Die Demokratie treten Sie, seit ich Sie kenne, mit heimtückischen, unlauteren, undurchsichtigen Winkelzügen mit Füßen.
Sie sind der "oberste Unterläufer" der Initiative für VIELFALT-TOLERANZ-DEMOKRATIEunserer Stadt!
Dass Sie sich nicht schämen. Aber wer sich öffentlich, bei einer repräsentativen Veranstaltung als OB damit brüstet, dass sich, durch sein "Entschlossenes Handeln", unter seiner kommunalpolitischen Verantwortung, einer seiner Mitarbeiter das Leben genommen hat, kennt natürlich kein Schamgefühl!
Ich verlange von Ihnen ultimativ die Möglichkeit, dass ich, als Bürgervertreter und gewähltes Mitglied des Stadtrates für DIE LINKE, ebenso das Recht auf Abgabe einer Erklärung zu :
"Vielfalt, Toleranz und Demokratie im Rahmen der bundesweiten Initiative [ ORTE DER VIELFALT ]" von Ihnen erhalte.
Dass Sie ausgerechnet meine Partei und mich hier, bei dem sensiblen Thema Rechtsextremismus, ausgrenzen, ist nach den Angriffen der Nazis auf
DIE LINKE, dem tätlichen Übergriff auf unseren Bundestagskandidaten Thomas Edtmaier, unlängst auf dem Göppinger Marktplatz und den Bedrohungen und Anschlägen gegenüber meiner Person, hier in der Stadt, in der Sie Oberbürgermeister sind, nicht mehr in Worte zu fassen.
Dass Sie bis heute, nach Brandanschlägen, Mordanschlag und Morddrohungen, nicht soviel Größe besessen haben, als Oberbürgermeister ALLER GÖPPINGER BÜRGER, wenigstens Ihr Bedauern, über diese permanente Bedrohung durch Nazis, zum Ausdruck zu bringen, zeigt wie "Fehl am Platz" Sie in Ihrer OB-Position sind.
Dass Sie längst das Tischtuch zwischen uns zerrissen haben, stört mich nicht.
Was nicht geht und was ich nicht dulden werden, dass Sie gesetzwidrig meine Partei an Ihrer kommunalpolitischen Verantwortung, die auf einem eindeutigen Wählerwillen beruht, hindern.
Außerhalb der Politik, im normalen gesellschaftlichen Leben, würde man zu jemandem wie Ihnen sagen: Sie sind ein Ars.....!
Da sich das politisch nicht ziemt, werde ich Sie selbstverständlich so nicht nennen.
Allerdings werde ich keinen Hehl daraus machen, dass Sie sich, für mich, zumindest wie eins verhalten!
In jeglichem, von Ihnen selbst verschuldetet, verlorenem Respekt vor Ihrer Person und Amtsfunktion
Christian Stähle
Stadtrat der LINKEN
Gesendet: Donnerstag, 22. August 2013 um 14:12 Uhr
Von: "Patrizia Rall" <PRall@goeppingen.de>
An: feifel@freiewaehler-gp.de, klaus.rollmann@goeppingen.ACHTUNG.maildomain.fehlt.m1rrzsmail2, armin.roos@goeppingen.de, christian.staehle@goeppingen.de, christoph.weber@goeppingen.de, felix.gerber@goeppingen.de
Cc: "Olaf Hinrichsen" <OHinrichsen@goeppingen.de>, "Simone Frey" <SFrey@goeppingen.de>
Betreff: Redebeitrag bei der Veranstaltung „Wir zeigen Gesicht gegen Rechts – für Vielfalt, Toleranz und Demokratie!“ am Freitag, 11. Oktober 2013
Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,
sehr geehrter Herr Stähle,
im Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Guido Till übersende ich Ihnen
beigefügtes Schreiben.
Sollten Sie Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße aus dem Göppinger Rathaus.
Mit freundlichen Grüßen
Patrizia Rall
Persönliche Referentin von
Oberbürgermeister Guido Till
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73033 Göppingen
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