Göppinger Kreispolitiker bewerten Landtagswahlergebnisse vom Sonntag
Artikel vom Dienstag 01.09.2009
NWZ - Neue Württembergische Zeitung
Ein Fingerzeig für den 27. September?
Göppinger Kreispolitiker bewerten Landtagswahlergebnisse vom Sonntag
unterschiedlich
Zurückhaltung bei CDU und SPD, Freude bei FDP, Grünen und Linkspartei. Die
Ergebnisse der Landtagswahlen im Saarland, in Thüringen und Sachsen lösen
bei Kreispolitikern unterschiedliche Reaktionen aus.
JOA SCHMID
Kreis Göppingen
Der schwere Dämpfer für die CDU im Saarland und in Thüringen wird auch von
Konservativen im Landkreis nicht bestritten. "Eine bittere Niederlage"
sieht darin der Göppinger CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Riegert. Er
erinnert allerdings daran, dass die nun verlorene Alleinherrschaft der CDU
an der Saar und in Thüringen zu Zeiten einer rotgrünen Koalition in Berlin
erkämpft worden war.
Das sieht auch die CDU-Kreisvorsitzende Nicole Razavi so: "Die CDU war dort auf einem sehr hohen Niveau. Das relativiert sich jetzt etwas."
Im übrigen, so Razavi, hätten bei den Landtagswahlen landesspezifische
Aspekte eine Rolle gespielt. "Im Saarland kandidierte Lafontaine als
ehemaliger Ministerpräsident und in Thüringen hat man offenbar den
Skiunfall von Ministerpräsident Althaus nicht vergessen." Dafür habe die
CDU in Sachsen zwar nicht gewonnen, aber ein gutes Ergebnis erreicht, so
Razavi. Dennoch zeigt sich, so Klaus Riegert, "dass die Messe für die
Bundestagswahl noch nicht gelesen ist". Während der CDU-Abgeordnete keine
Veranlassung sieht, den Wahlkampf zu ändern, fordert Razavi eine schärfere
Gangart. Der Wahlkampf müsse an Deutlichkeit zunehmen, sagt auch sie.
Differenziert bewertet der SPD-Bundestagskandidat Sascha Binder die Wahlergebnisse. "Im Saarland stehen wir gut da, da werden wir den Ministerpräsidenten stellen und in Sachsen haben wir ein sehr schlechtes Ergebnis eingefahren", so Binder. Sicher werde die SPD in Thüringen keinen linken Ministerpräsidenten wählen aber stattdessen wohl eine Große Koalition eingehen.
Für Binder bedeuten die Wahlergebnisse ein Stück Hoffnung: "Dass die CDU im Saarland und in Thüringen so hoch verloren hat, ist ein Fingerzeig für den 27. September." Eine schwarz-gelbe Koalition in Berlin sei längst noch nicht klar.
In der Tat macht sich der FDP-Kreisvorsitzender Werner Simmling bei aller Freude über die FDP-Ergebnisse Sorgen um die CDU: "Verluste von 13 und 11 Prozent, das ist schon ein Hammer." Obwohl die Ergebnisse nicht auf den Bundestagswahlkampf übertragbar seien, sieht Simmling darin einen Beweis, dass der präsidiale Wahlkampf, den die CDU führt, nicht der richtige ist.
Der Kreisvorsitzende der Grünen, Walter Kißling, freut sich, "dass die Politik flexibler, offener wird. Inhalte spielten eine größere Rolle als früher. Gerechtigkeite sei ein großes Thema Uns motiviert das. Es sei phantastisch, dass die Grünen in Thüringen den Sprung ins Parlament geschafft hätten.
Über einen gigantischen Erfolg im Saarland, freut sich das Kreisvorstandsmitglied der Linken, Christian Stähle: Der Lafontaine-Effekt war klar, aber mit so einem tollen Ergebnis hatten wir nicht gerechnet. Die Linken gingen sehr optimistisch in den Bundestagswahlkampf. Wir sind jetzt in elf Landtagen vertreten, da kann man nicht sagen, wir seien nur eine Ost- oder Protestpartei.