SüdwestPresse/Geislinger Zeitung 20.9.16 Jochen Weis

PRESSEECHO:

„Griechische Verhältnisse“

(SüdwestPresse/Geislinger Zeitung 20.9.16 Jochen Weis)

Die Linken im Kreis kritisieren die Sparpolitik der Stadt Geislingen. Statt in die Infrastruktur zu investieren, würden OB Demer und sein neoliberaler Gemeinderat die Stadt zu Tode sparen. In Geislingen herrschten schon griechische Verhältnisse.

Die Linken kritisieren „griechische Verhältnisse“ in Geislingen. Straßen und öffentliche Einrichtungen würden seit Jahren eher geflickt als grundlegend saniert. Wenn die Stadt investiere, würden Millionen in Fehlplanungen versenkt, wie bei der Sanierung  des Michelberg-Gymnasiums, beklagt das Vorstandsmitglied der Linken im Kreis, Thomas Edtmaier. Der Verfall der Geislinger Infrastruktur werde zur Wachstumsbremse: „Einkaufsmärkte ziehen sich zurück, Traditionsgeschäfte schließen.“

Auch Kreisvorsitzender Christian Stähle kritisierte den Sparkurs der Stadt:  Entgegen jeder Rationalität werde „per Rasenmäherbeschluss oder hilfloser Haushaltssperre, die Kommune Geislingen zu Tode gespart“.  Dabei stünden alle Fraktionen für „unüberlegte, globale Sparsamkeit, wollen weder in mehr  Kinderbetreuung und Schulen investieren“. Selbst in moderne Leuchtmittel werde nicht investiert, obwohl hier sogar kurzfristig Energiekosten gespart werden könnten.

Kreisvorstandsmitglied Philipp Siemer vergleicht die Beschlüsse von OB Dehmer und seinem „neoliberalen Rat für Geislingen“ mit der „Tot-Spar-Politik a la Schäuble“ in Griechenland. Der rigide Sparkurs in Geislingen richte sich allein „gegen diejenigen, die einen schmalen Geldbeutel haben“.  Im Gegenzug würden „verantwortliche Betriebe geschont, statt sie gebührend zur Kasse zu bitten.“ Auch wenn die Linke nun leider keine Stimme mehr im Geislinger Gemeinderat habe, werde sie im Kreis und Kreistag ihrer sozialer Verantwortung gerecht  und „die neoliberalen Kräfte im Geislinger Rat außerparlamentarisch vor sich hertreiben“.

Göppingen/Geislingen, den 22.9.2016

               René Niess
    Medienpolitischer Sprecher