Landesvorsitzende haben keinen Leserbrief abgesprochen!
Die Geislinger Zeitung berichtet heute darüber, dass der Leserbrief unseres Basismitgliedes aus Geislingen, nach dessen Aussage, mit dem Landessprecher abgestimmt worden sei. Beide Landessprecher machten heute Morgen klar deutlich, dass dies nicht der Wahrheit entspricht.
PRESSEERKLÄRUNG:
Landesvorsitzende haben keinen Leserbrief mit Herbert Eckhoff abgesprochen!
Die Geislinger Zeitung berichtet heute darüber, dass der Leserbrief unseres Basismitgliedes Herbert Eckhoff aus Geislingen, nach dessen Aussage, mit dem Landessprecher abgestimmt worden sei.
Beide Landessprecher machten heute Morgen klar deutlich, dass dies nicht der Wahrheit entspricht.
Das Angebot des Landessprechers Dirk Spöri, dies auch schriftlich zu bestätigen, hält der Kreisvorstand für überflüssig. Wir vertrauen dem Landesvorstand, der bereits vor der Landtagswahl von unserem Kreisvorstand über unser Vorhaben in Geislingen schriftlich informiert wurde.
Unsere Entscheidung war kein Schnellschuß, sondern wir haben diesen Schritt unter Abwägung aller Für und Wider beschlossen. Wir bedauern sehr, dass auch wir von Mitgliedern betroffen sind, die sich demokratischen Entscheidungen nicht fügen können und mittels Lügen und Verunglimpfungen sich nicht nur selber beschmutzen, sondern auch damit der Gesamtpartei Schaden zufügen.
Wenn der Kreisvorstand den Bedarf einer Schlichtung hätte, würde er sich selbstverständlich als rechtlich unabhängige Parteigliederung mit dem Landesvorstand in Verbindung setzen. Diese Frage stellt sich für uns zumindest im Moment nicht! Schlichtungen nach dem Landesparteitag am Wochenende sind nicht geplant.
Auch möchten wir klarstellen, dass es keine Parteistruktur in Geislingen gibt, ebensowenig, wie in allen anderen Kommunen im Kreis.
Es gibt selbstverständlich Mitglieder in den verschiedensten Kommunen im Kreis. Wir möchten höflichst, auch die Medien, darauf hinweisen, dass jeder Bürger das Recht hat, laut unserer Verfassung seine Meinung zu äußern, mit und ohne Parteibuch. Somit gilt dies auch für Geislinger mit dem Parteibuch der LINKEN.
Der Kreisvorstand möchte aber nochmals deutlich machen, dass einzig und allein der Kreisvorstand berechtigt ist, für die Partei DIE LINKE im Landkreis Göppingen zu sprechen, Erklärungen, Einladungen etc. abzugeben.
Wer sich nicht daran hält, macht sich nach dem Vereins/Parteienrecht strafbar und muss zumindest mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen!
Göppingen, den 24.6.2016
René Niess
Medienpolitischer Sprecher
