LEITARTIKEL · GÖPPINGER STADTPOLITIK: Kraftmeierei im Rathaus
| Der neu gewählte Göppinger Gemeinderat hat noch nicht einmal getagt, da krachts schon so heftig, dass manche Mitarbeiter der Stadtverwaltung erwägen, künftig lieber unterm statt am Schreibtisch zu arbeiten. Aus Sicherheitsgründen. Die längst selbst in die Jahre gekommenen Grünen sticheln gegen die "Altparteien" - gemeint sind CDU, SPD und FDP/FW. Die SPD wirft den Grünen "Fundamentalismus" vor, die Linkspartei schlägt wild um sich. Schwere Verbalgeschütze und viel Polemik, der Bundestagswahlkampf lässt offenbar auch in der Göppinger Kommunalpolitik grüßen. Doch es ist nicht nur die wachsende Nervosität der Parteien vor dem 27. September, die für den holprigsten Start eines neu gewählten Stadtparlaments seit vielen Jahren sorgt. Es sind vor allem die Nachwehen der Gemeinderatswahl am 7. Juni. Die Grünen konnten die Zahl ihrer Sitze von drei auf sechs verdoppeln und können seitdem vor Kraft kaum noch laufen. Die Linke sitzt zwar nur mit einem Vertreter im Parlament, freut sich aber offenbar diebisch darauf, den geschwächten Sozialdemokraten und Oberbürgermeister Guido Till, wo immer es geht, politisch eins auszuwischen. Die VUB muss ihre Rolle noch finden und erst mal verarbeiten, dass sie künftig die kleinste Fraktion im Gemeinderat ist. Da kommt ihr eine Zählgemeinschaft mit Grünen und Linken gerade Recht, um Neu-Stadtrat Wolfgang Berge in den EVF-Aufsichtsrat zu hieven. Ob Berge als kürzlich pensionierter Geschäftsführer des kommunalen Energieversorgers dort allerdings etwas verloren hat, sei dahin gestellt. Rechtlich ist Berges Ansinnen - genauso wie die Bildung von Zählgemeinschaften - nicht zu beanstanden. Besonders viel Stil und Fingerspitzengefühl beweist Berge jedoch nicht. Gerade erst hat er sich ein wenig zu pompös auf Kosten der Steuerzahler als Geschäftsführer der EVF verabschieden und feiern lassen, da soll er als VUB-Stadtrat im Aufsichtsrat des städtischen Unternehmens wieder auftauchen, um seinen eigenen Nachfolger zu kontrollieren. Berge hat immer noch die Chance, durch einen Verzicht politische Größe zu zeigen - zumal keiner daran zweifelt, dass er im Gemeinderat auf vielen Gebieten Kompetenz beweisen wird. OB Guido Till ist einerseits irritiert und auch verärgert über so viel Missklang und Unruhe vor dem Start der neuen Legislaturperiode, andererseits ist er froh, dass die Vorsitzenden der drei größten Fraktionen - CDU, SPD und FDP/FW - Stadtpolitiker sind, mit denen er, wenns drauf ankommt, gut und besonnen zusammenarbeiten kann. HELGE THIELE  | ||||
| Erscheinungsdatum: Samstag 18.07.2009 Quelle: http://www.suedwest-aktiv.de/ | ||||