LINKE KOMMUNALPOLITIK jetzt wichtiger denn je!

 KREISVERBAND GÖPPINGEN & GEISLINGEN

PRESSEERKLÄRUNG:

LINKE KOMMUNALPOLITIK jetzt wichtiger denn je!

In einer gemeinsamen Sondersitzung des Kreisvorstandes und der Ortsvorstände, wurden die Auswirkungen der Parteiaustritte und das Verlassen der SPD - Fraktion von Beate Stohrer (stellvert. Fraktionsvorsitzende) und Dr. Emil Frick (Fraktionsvorsitzender) erörtert.

Hierzu der Kreisvorsitzende Reinhard Basler: 

"Das längst überfällige Bekenntnis der Beiden, zumindest kein sozialdemokratisches Profil mehr zu besitzen, war überfällig und somit Ihr Handeln konsequent. Es bleibt zu hoffen, daß die Kreis und Orts SPD dies als einen Befreiungsschlag und eine Chance sieht, zumindest wieder ansatzweise das Wörtchen "sozial" in ihrem Namen ernst zu nehmen."

Die Führungsgremien waren sich einig, dass DIE LINKE. gesprächsoffenen und vorbehaltslos auf eine eventuell veränderte Politik der SPD im Kreis reagieren wird. Die Schatzmeisterin und stellvertretende Landesvorsitzende Sabine Rösch-Dammenmiller will zwar die Erwartungen in einen sogenannten möglichen leichten "Linksruck" der SPD im Kreis nicht gänzlich ausschließen, aber: 

"Ich betrachte das Ganze mit gedämpften Erwartungen, wenn man das Verhalten der SPD in der Koalition, über die katastrophale Position und Zerstrittenheit bezüglich S21 hinaus, bei anderen politischen Themen betrachtet!"

Einstimmig wurde beschlossen, dass DIE LINKE. sowohl bereit wäre, die "alte Zählge-meinschaft" VUB/GRÜNE/LINKE. erneut zu unterstützen. Auch anderen Konstellationen mit einzelnen Fraktion einschließlich SPD steht DIE LINKE. offen gegenüber. Thomas Edtmaier, Kreisgeschäftsführer macht deutlich:

"Es geht darum linke Kommunalpolitik umzusetzen. Auf Grund unserer Stärke sind wir deshalb natürlich auch auf parteiübergreifende Zusammenarbeit angewiesen, der sich

DIE LINKE. im Kreis, zum Wohle der BürgerInnen, sicherlich nicht verweigert."

Die  Ortsvorsitzende von Geislingen, Brigitte Herrmann machte allerdings eines ganz klar deutlich: 

"Eine Zählgemeinschaft mit Schwarz/Gelb schließen wir generell aus!" 

Der Ortsvorsitzende Andreas Scheffel ergänzend:

"Auch ein Zähl-Bündnis mit einer womöglich neuen bürgerlichen Fraktion unter Beteiligung von Dr. E. Frick steht grundsätzlich nicht zur Disposition." 

Der Kreisvorsitzende und Stadtrat Christian Stähle zeigte sich sehr zufrieden über die hohe Geschlossenheit in der Einschätzung der kommunalpolitischen Veränderungen und bedankte sich bei den GenossInnen für die inhaltliche Unterstützung bei der politischen Ausrichtung

der weiteren Mandatsarbeit im Göppinger Stadtrat:

"Gerade im Hinblick auf die innerparteilichen Spannungen in der SPD, den Strippen-ziehereien in der CDU um den Stuhl von Felix Gerber, das Rumoren in der FDP/Freien Wähler macht deutlich, wie wichtig die Geschlossenheit der LINKEN im Kreis, eine erfolgreiche Arbeit sowohl der Partei, als auch der Mandatsträger in Göppingen und Geislingen sicherstellt."

Dass der Aderlaß der SPD, wahrscheinlich bei der SPD zu mehr Verläßlichkeit im Abstimmungsverhalten führt, ist von Vorteil, weil dadurch die SPD für die GRÜNEN, VUB/Freie Wähler und LINKE. wieder zu einem verlässlichen Gesprächspartner wird. Christian Stähle weiter:

"Natürlich nahm die Partei auch mit großer Sorge zur Kenntnis, dass diese Veränderungen im Rat eine Stärkung des bürgerlichen Lagers bedeuten und die meist wackelige Mehrheit links von CDU und FDP/Freie Wähler nun endgültig dahin ist.

Um so wichtiger wird in den nächsten Monaten die Arbeit der LINKEN im Kreis.

LINKE KOMMUNALPOLITIK IST JETZT NOCH WICHTIGER DENN JE!"