ARTIKEL ZUM RECHTSEXTREMISMUS IN GÖPPINGEN

SüdWest Presse / NWZ  Sa.24.11.12

Linke lobt Stadtverwaltung wegen Anzeige gegen Neonazis

Der Kreisverband der Linken begrüßt in einer Pressemitteilung die Anzeige der Stadt Göppingen gegen die so genannten "Autonomen Nationalisten". Die Partei unterstütze nach Rücksprache mit der Stadt diese Anzeige. Die Neonazis hatten sich am Sonntag am Denkmal im Oberhofenpark versammelt. Da die Versammlung am Volkstrauertag nicht angemeldet war, hat die Stadt - wie zuvor schon die Linke - Anzeige erstattet. Nach Ansicht der Partei liegt hier eindeutig ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht vor. Die Linke meint auch: "Darüber hinaus sehen wir mit der ,Pervertierung des Nationalen Gedenktags den Tatbestand der Schändung von Gedenkstätten und Volksverhetzung gegeben."

Stadtrat Christian Stähle schreibt in seiner Mitteilung: "Die Linke begrüßt ausdrücklich in diesem Zusammenhang die klare Einschätzung der Stadt Göppingen und ihr konsequentes Handeln."

Göppingen, den 24. November 2012

         Andreas Scheffel
    Medienbeauftragter des KV
          Ortsvorsitzender