LiPi - Fraktionsanfrage
Fw: RE: Beantwortung unserer Fraktionsanfrage über die Presse
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till,
wir hätten eigentlich erwartet, dass wir unsere Fraktionsanfrage vom 22. Jan.2015, bezüglich der Parkplatzgebühren an der Stadthalle, nicht über die NWZ und dem Redakteur Herrn Woletz beantwortet bekommen.
Aus der heutigen Berichterstattung der Presse müssen wir bedauerlicherweise zur Kenntniss nehmen, dass die Anfrage unserer Fraktion von Ihnen über die Presse und nicht nach der Gemeindeordnung, direkt an uns, beantwortet wurde.
Wir möchten Sie höflichst bitten, zukünftig so nicht mehr zu verfahren.
Mit freundlichem Gruß
Christian Stähle (KrR/StR)
Fraktionsvorsitzender
Von: "Willi Schwaak"
An: LiPi-Fraktion
Betreff: Antw: Fraktionsanfrage Parkplatzgebühren an der Stadthalle
Sehr geehrter Herr Stähle,
den Eingang Ihrer Anfrage darf ich bestätigen.
Diese wurde an den fachlich zuständigen Bereich zur Bearbeitung
weitergeleitet. Sie erhalten baldmöglichst weitere Nachricht.
Freundliche Grüße
Willi Schwaak
Fraktionsanfrage Parkplatzgebühren an der Stadthalle
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till,
1. Gibt es Veranstaltungen in der Stadthalle, wo die Parkplatzgebühren
nicht erhoben werden?
2. Wenn ja, werden die Parkplatzgebühren pauschal vom Veranstalter
beglichen?
3. Wenn ja, welche Veranstaltungen waren dies in den Jahren 2011 bis
heute??
4. Zu welchen geschätzten Einnahmeverluste kam es bei diesen
Veranstaltungen die ohne Gebühren veranstaltet wurden?
5. Nach welchen Kriterien wurden die Veranstaltungen gewählt, wo keine
Parkplatzgebühren erhoben wurden?
Wenn in Ihrer Antwort keine explizites Verbot der Veröffentlichung
erwähnt ist, gehen wir davon aus, dass die Antwort keiner
Geheimhaltung unterliegt. Falls die Antwort oder Passagen daraus nicht
freigegeben sind zur Veröffentlichung, nennen Sie uns hierzu die
Rechtsgrundlage und Ihre Begründung.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Stähle (KrR/StR)
Fraktionsvorsitzender