LiPi - Fraktionsanfrage

Parkplatzgebühren an der Stadthalle

Fraktionsanfrage Parkplatzgebühren an der Stadthalle    

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till,  

1. Gibt es Veranstaltungen in der Stadthalle, bei denen die Parkplatzgebühren nicht erhoben werden?
2. Wenn ja, werden die Parkplatzgebühren pauschal vom Veranstalter beglichen?
3. Wenn ja, welche Veranstaltungen waren dies in den Jahren 2011 bis heute??
4. Zu welchen geschätzten Einnahmeverluste kam es bei diesen Veranstaltungen, die ohne Gebühren veranstaltet wurden?
5. Nach welchen Kriterien wurden die Veranstaltungen gewählt, bei denen keine Parkplatzgebühren erhoben wurden?  

Wenn in Ihrer Antwort kein explizites Verbot der Veröffentlichung erwähnt ist, gehen wir davon aus, dass die Antwort keiner Geheimhaltung unterliegt. Falls die Antwort oder Passagen daraus nicht freigegeben sind zur Veröffentlichung, nennen Sie uns hierzu die Rechtsgrundlage und Ihre Begründung.      

  Mit freundlichen Grüßen   
Christian Stähle (KrR/StR)       
   Fraktionsvorsitzender