LiPi - Fraktionsanfrage

"Eisplatz" Schlossplatz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till,

unsere Fraktion hat bezüglich des Wochenendevent "Eisplatz" Schlossplatz und der Genehmigung durch die Stadtverwaltung folgende Fragen:

• Können Sie bitte erklären, warum Sie dem Eigentümer und Betreiber des Rockcafès seine Anträge auf ein solches "Eisplatzevent" in der Vergangenheit für den Kornhausplatz untersagt haben und dem Betreiber des Cafè Bozen nunmehr auf dem Schlossplatz erlauben.
• Haben Sie bei der Genehmigung auch einer einseitigen Marketingaktion des Autohauses Hahn zugestimmt, das hier direkt zusammenhängend mit dem Event vor dem historischen Schloss einen Neuwagen präsentiert.

Wir machen darauf aufmerksam, dass wir grundsätzlich davon ausgehen, dass einer Veröffentlichung Ihrer vollständigen Antwort nichts entgegenspricht. Sollten Sie diesbezüglich anderer Auffassung sein, so bitten wir um Hinweis und ausführliche rechtliche Begründung. Wir gehen davon aus, dass Sie für die Beantwortung unserer Anfrage die Frist gemäß § 24 Abs. 4 GemO i.V.m. § 5 GeschO einhalten.  

Göppingen, den 29.01.2016      

Es grüßen  

Christian Stähle (DIE LINKE)     
Fraktionsvorsitzender                                                                  

Michael Freche (PIRATEN) 
stellv. Fraktionsvorsitzender                                  

Philipp Siemer (DIE LINKE)
Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion