Antrag auf Einbringung von Bildmaterial zur Werbesatzung am Donnerstag, den 23.7.2015

FRAKTIONSANTRAG:

Antrag auf Einbringung von Bildmaterial zur Werbesatzung am Donnerstag, den 23.7.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till,

in der Sitzung des Gemeinderates am 23.07.2015 findet eine Aussprache zur geplanten Werbesatzung statt.

Antrag:

Zur Verdeutlichung unserer Fraktionsposition zur Werbesatzung in der kommenden Sitzung des Gemeinderates am 23.7.2015 beantragen wir hiermit, Bildmaterial in der Aussprache zeigen zu dürfen.

Begründung:

Um unsere Argumente und Sichtweise besser verdeutlichen zu können, möchten wir der Verwaltung und dem Rat Bildmaterial unterstützend zur Verfügung stellen.

Wir machen darauf aufmerksam, dass wir grundsätzlich davon ausgehen, dass einer Veröffentlichung Ihrer vollständigen Antwort nichts entgegenspricht. Sollten Sie diesbezüglich anderer Auffassung sein, so bitten wir um Hinweis und ausführliche rechtliche Begründung. Wir haben uns für die Beantwortung unserer Anfragen gemäß § 24 Abs. 4 GemO i.V.m. § 5 GeschO eine Frist bis zum 19.04.2015 notiert.

Es grüßen

Göppingen, den 22.07.2015      

Christian Stähle (DIE LINKE.)
Fraktionsvorsitzender

Michael Freche (PIRATEN)   
stellv. Fraktionsvorsitzender   

Philipp Siemer (DIE LINKE.)       
Jugendpolitischer Sprecher der Fraktion