LiPi - "MASTER" - plan "IM DESASTER"
LINKE & PIRATEN ÖFFENTLICH per "Image - Broschüre" von der Stadt ausgegrenzt!
PRESSEERKLÄRUNG:
"MASTER" - plan "IM DESASTER"
LINKE & PIRATEN ÖFFENTLICH per "Image - Broschüre" von der Stadt ausgegrenzt!
Mit großer Verärgerung und völligem Unverständnis haben wir zur Kenntnis genommen, dass in der aufwendigen, neuen 44 Seiten Broschüre der Stadt Göppingen - "Göppingen Masterplan Innenstadt" - unsere Fraktion als Mitglied der "Lenkungsgruppe" unter: Vertreter der Fraktionen auf Seite 10nicht aufgeführt ist.
In einem großen Diagramm neben den Dezernaten und ihren verantwortlichen Repräsentant_innen, der Göppinger City e.V., der WGG und Herrn Professor Dr. Petsch, werden in einer extra Spalte die Vertreter_innen der Fraktionen aufgeführt -
[....
CDU = Achim Fehrenbacher / Jan Tielesch
SPD = Dr. Helmut Dees / Armin Roos
GRÜNE = Christoph Weber / Christine Lipp-Wahl
FWG = Stefan Horn / Woilfgang Feifel
FDP-FW = Jürgen Schaile / Susanne Weiß ...]
Es ist nur peinlich für die Stadtverwaltung, dass die NEUE IMAGE BROSCHÜRE (auf Seite 2 Erscheinungstermin Februar 2015), die im Februar erschienen ist, 9 Monate nach der Kommunalwahl nicht das Wahlergebnis bereit ist umzusetzen.
Unsere Fraktion und deren Vertreter in der Lenkungsgruppe einfach zu unterschlagen, schlägt dem Fass den Boden aus!
Auf Nachfrage, warum das so ist, erklärte die Stadtentwicklerin Susanne Mehlis, mitverantwortlich für die Herausgabe der Broschüre:
[..." Sie sind ja bei den Sitzungen nicht da gewesen..."]
Die Strafmaßnahme für eine Verhinderung zur Teilnahme an einer Sitzung, zumindest für die Vertreter der LiPi-Fraktion, ist durch die Stadtverwaltung:
Wer an Sitzungen nicht teilnimmt, wird zur Strafe ganz gestrichen und einfach unter den Tisch gekehrt?! UNGLAUBLICH!
Die Erklärung von Frau Mehlis ist in dem Zusammenhang besonders dramatisch, weil kein Mitglied unserer Fraktion zu der letzten Sitzung der Lenkungsgruppe am 12. November 2014 von der Stadtverwaltung eingeladen war, ja seit der Kommunalwahl, vor 9 Monaten, nicht einmal zu einer einzigen dieser Sitzungen!
Auch sollte sich die Verantwortlichen der Verwaltung überlegen, dass es auch berufstätige und selbständige Stadträte gibt, die zu "Beamten-Terminen", die, laut Nachfrage bei einem Fraktionsvorsitzenden, recht ungünstig auf Dienstag und Mittwoch Nachmittage gelegt sind, nicht einfach so mal Zeit haben, um zu kommen!
Eine fairere Terminierung wäre hierbei dringend von Nöten!
Wir fordern Herrn Oberbürgermeister Till auf, der in der Broschüre auf Seite 10 als "fettgedrucktes" Mitglied im Schaubild hervorgehoben wird, diesen inakzeptablen Fehler zu beheben.
So erwarten wir unverzüglich:
- Die Produktion eines Einklebers: - LiPi-Fraktion Michael Freche / Christian Stähle. Dieser wird rechts, neben die Spalte der Fraktionen in alle nicht verteilten Broschüren auf Seite 10 nachträglich eingeklebt.
- Allen Personen, denen diese Broschüre zugeschickt wurde, erhalten einen Brief, bei dem dieser Fehler bedauert wird und werden über unsere Mitgliedschaft in der Lenkungsgruppe informiert. Dem Schreiben wird der Aufkleber beigelegt, mit dem Angebot diesen, auf Seite 10, als Korrektur einzukleben.
Göppingen, den 25.2.2015
Christian Stähle
Fraktionsvorsitzender
Michael Freche
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Philipp Siemer
Jugendpolitischer Fraktionssprecher