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LiPi - Offener Brief: "Göppingen Masterplan Innenstadt"

Brüskierung der LiPi-Fraktion durch die Unterschlagung unserer Fraktion in der 44-seitigen Broschüre - "Göppingen Masterplan Innenstadt"


Offener Brief: 

Brüskierung der LiPi-Fraktion durch die Unterschlagung unserer Fraktion in der 44-seitigen Broschüre - "Göppingen Masterplan Innenstadt"  


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister Renftle,
sehr geehrte Frau Mehlis,  


mit großer Verärgerung und völligem Unverständnis haben wir zur Kenntnis genommen, dass in Ihrer aufwendigen, neuen 44 Seiten Broschüre der Stadt Göppingen - "Göppingen Masterplan Innenstadt" - unsere Fraktion als Mitglied der "Lenkungsgruppe" unter:  Vertreter der Fraktionen auf Seite 10nicht aufgeführt ist.  

Wir fühlen uns brüskiert!  

In einem großen Diagramm neben den Dezernaten und ihren verantwortlichen Repräsentant_innen, der Göppinger City e.V., der WGG und Herrn Professor Dr. Petsch, werden in einer extra Spalte die Vertreter_innen der Fraktionen aufgeführt -
[....
CDU = Achim Fehrenbacher / Jan Tielesch
SPD = Dr. Helmut Dees / Armin Roos
GRÜNE = Christoph Weber / Christine Lipp-Wahl
FWG = Stefan Horn / Woilfgang Feifel
FDP-FW = Jürgen Schaile / Susanne Weiß  ...]  

Wir empfinden dies als einen peinlichen und nicht hinnehmbaren Vorgang. Wir können 9 Monate nach der Kommunalwahl erwarten, dass beim Druck der NEUEN BROSCHÜRE (auf Seite 2 Erscheinungstermin Februar 2015), die im Februar erschienen ist, das Wahlergebnis der Kommunalwahl widergespiegelt ist!  


Unsere Fraktion und deren Vertreter in der Lenkungsgruppe einfach zu unterschlagen, schlägt dem Fass den Boden aus!  

Auf Nachfrage, warum das so ist, wurde mir von Ihnen Frau Mehlis und Sie sind mitverantwortlich für die Herausgabe der Broschüre, telefonisch erklärt:
[..." Sie sind ja bei den Sitzungen nicht da gewesen..."]
 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, müssen wir aus der Aussage die Schlussfolgerung ziehen, dass wer an Sitzungen nicht teilnimmt, zur Strafe ganz gestrichen und einfach unter den Tisch gekehrt wird?!  

Die Erklärung von Frau Mehlis ist in dem Zusammenhang besonders unverständlich, weil kein Mitglied unserer Fraktion zu der letzten Sitzung der Lenkungsgruppe am 12. November 2014 von Ihrer Verwaltung eingeladen war. Seitder Kommunalwahl, vor 9 Monaten, wurden wir hierzu noch NIE eingeladen!  


Auch sollten sich die Verantwortlichen Ihrer Verwaltung überlegen, dass es auch berufstätige und selbständige Stadträte gibt, die zu "Beamten-Terminen", die, laut Nachfrage bei einem Fraktionsvorsitzenden, recht ungünstig auf Dienstag und Mittwoch Nachmittage gelegt sind, nicht einfach so mal Zeit haben, um zu kommen!
Eine fairere Terminierung wäre hierbei dringend von Nöten! Dafür möchten wir Sie bitten, zukünftig Sorge zu tragen!  

So fordern wir Sie, Herr Oberbürgermeister Till, hiermit öffentlich auf,diese inakzeptable Brüskierung und auch den damit verbundenen politischen Schaden für unsere Fraktion zu beheben. Wir werden nicht hinnehmen, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, unsere Fraktion, getragen von den Vertretern der Partei DIE LINKE. und der Partei PIRATEN, wäre an der Masterplan -Entwicklung nicht interessiert!
Hier nun unsere 2 Forderungspunkte im Einzelnen:

  1. Die Produktion eines Einklebers: - LiPi-Fraktion  Michael Freche / Christian Stähle. Dieser wird rechts neben die Spalte der Fraktionen in alle, nicht verteilten, Broschüren auf Seite 10 nachträglich eingeklebt.
  2. Allen Personen, denen diese Broschüre zugeschickt wurde, erhalten einen Brief, bei dem dieser Fehler bedauert wird und werden über unsere Mitgliedschaft in der Lenkungsgruppe informiert. Dem Schreiben wird der Aufkleber beigelegt, mit dem Angebot diesen, auf Seite 10, als Korrektur einzukleben.


Wir erwarten eine Entschuldigung der Verantwortlichen, sowie eine zeitnahe Erwiderung dieser unsäglichen Ausgrenzung. Es kann nicht sein, dass dies NIEMANDEM beim Korrekturlesen aufgefallen ist, dass eine im Stadtrat vertreten Fraktion komplett nicht erwähnt wird!  


Mit freundlichem Gruß  

Christian Stähle (KrR)                                       
Fraktionsvorsitzender       
  LINKE & PIRATEN  
 


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