"Wer zusieht, sieht mehr, als wer mitspielt"

PRESSEERKLÄRUNG:

Parkierungsgesellschaftsstreit - "Wer zusieht, sieht mehr, als wer mitspielt"

(Zitat Wilhelm Busch)

Die  Bürger_innen staunen, die Fachleute wundern sich, der Transparenzverfechter denken - "lieber spät als NIE?"
Fazit: Dennoch zulange zugeschaut!

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von der PTRATEN Partei Michael Freche:
"Unsere Fraktion wird den Teufel tun und just dann OB Till die Gefolgschaft verweigern, wenn er, was Transparenz betrifft, die Seite positiv gewechselt hat. Gerade unsere Fraktion findet den Gesichtspunkt „Compliance“, also die Überprüfung, ob Recht und Gesetz eingehalten werden, gerade wenn es auch um Steuergelder oder städtische, kommunale, also am Ende Bürgerinteressen geht, als einen wichtigen Eckpfeiler der kommunalen Aufgaben."

LINKEN Stadtrat Philipp Siemer führt weiter aus:
"Allerdings  werden sich viele, durch den "urplötzlichen" Vorstoß nach Aufklärung durch die Stadtverwaltung und des Gemeinderates, dennoch fragen: "warum gerade jetzt". Immerhin hat man jahrlange zugesehen. Forderungen nach mehr „Compliance" eines Einzelstadtrates in der letzten Legislatur oder der kleinsten Fraktion, der LiPi Fraktion, werden und wurden zumeist belächelt oder abgelehnt."

Fraktionsvorsitzender Christian Stähle gibt zu bedenken:
"Weder die Anhäufung von derzeit besonders lukrativen Gesellschaftsanteilen bei der Frau des Geschäftsbesorgers ist neu, noch sind schließlich die Anteilseigner schon immer bekannt, ebenso wie die Tatsache, dass eben jene Frau nach der Stadt die zweitgrößte Gesellschafterin ist.
Frei nach Wilhelm Busch müssen sich OB Till, seine Verwaltung und die Mehrheitsfraktionen der letzten Jahre schon sagen lassen: "Wer zusieht, sieht mehr, als wer mitspielt."
Ein weiteres Fazit daraus: " Mitgegangen, mitgefangen..." macht deutlich, wie sehr "Lieber spät als nie" auf tönernen Füssen steht."

Im Zuge der Diskussion um die Vorgehensweise sieht die LiPi Fraktion nach wie vor den Zeitpunkt als den Falschen an. Denn nun wurde die Parkhausgesellschaft eher in die Opferrolle gedrängt und der hehre Wunsch nach mehr Transparenz geht als "Retourkutsche" unter. Deshalb hat die LiPi Fraktion im Gremium auch vor Risiken des falschen Zeitpunktes gewarnt.
Die LiPi-Fraktion wollte und will am Kornhausplatz ein für die Bürger_innen optimales Ergebnis erzielen. Da sind der Durchgang Friedrichsbau, ein Aufzug und adäquater, barrierefreier Zugang auf den Kornhausplatz, sowie die Fassadenoptimierung -"Grüne Wand" für uns absolut notwendig umzusetzen, könnten nun auf der Strecke bleiben.

Wie es ist sich anfühlt sich eine blutige Nase zu holen, musste OB Till am Dienstag in der Gesellschafterversammlung erleben. Weder Wunsch, Wille und Druck führten dazu, dass er Mehrheiten errang.

Fraktionsvorsitzender Christian Stähle abschließend:
"Ein weiteres Risiko, als die Glaubwürdigkeit des Zeitpunktes, dass unsere Fraktion unter diesem aktuellen Mehrheitsaspekt  in der Gesellschafterversammlung sah und sieht: Wir befürchteten nun eine Abfuhr, nach diesem begonnenen "Kleinkrieg" zur Unzeit, nämlich, dass die Parkierungsgesellschaft nunmehr, als direkter Anlieger am Kornhausplatz, alles andere als kooperativ sein wird!
Die Bürger_innen und restlichen Anlieger am Kornhausplatz, auch OB Till`s Lieblingshotelarchitekt könnten sehr leicht die eigentlichen Verlierer dieses Kleinkrieges sein!"

Göppingen, den 1. Juni 2017

          Julian Beier
     Fraktionsmitarbeiter