IM GÖPPINGER GEMEINDERAT

2 x PRESSECHO:

• Mobbingvorwürfe gegen den OB Mediation statt Tribunal Stuttgarter ZeitungEberhard Wein, 06.07.2012

·         Mobbingdebatte: SPD und Grüne fordern Mediator  SüdwestPresse/NWZ  06.07.2012

Eine öffentliche Erörterung der Mobbingvorwürfe gegen den OB soll es nun doch nicht geben. Foto: dpa

Mobbingvorwürfe gegen den OB Mediation statt Tribunal Stuttgarter ZeitungEberhard Wein, 06.07.2012

Göppingen - Der Streit zwischen dem Göppinger Oberbürgermeister Guido Till und seinem Baubürgermeister Olav Brinker bleibt hinter verschlossenen Türen. Die SPD-Fraktion rückte jetzt von ihrem Antrag ab, die Personaldiskussion in öffentlicher Sitzung zu führen. Stattdessen solle es „ein nichtöffentliches Mediationsverfahren mit externer Begleitung“ geben. Erst über das Ergebnis solle öffentlich informiert werden. Ein Sprecher des Regierungspräsidiums bestätigte, dass auch die Aufsichtsbehörde eine Mediation anstrebe.

Angst vor einer Schlammschlacht

Die jüngsten Reaktionen hätten gezeigt, dass bei der Erörterung der Probleme in öffentlicher Sitzung eine „persönliche und unappetitliche Schlammschlacht“ drohe, erklärte der SPD-Fraktionschef Armin Roos. Dies hatten auch die bürgerlichen Fraktionen im Gemeinderat befürchtet und sich daher strikt gegen den von SPD und Grünen gemeinsam gestellten Antrag gewandt. Der Grünen-Chef Christoph Weber erklärte, seine Fraktion akzeptiere zwar den Meinungsumschwung der SPD. „Aus meiner Zeit als Vorsitzender des Beamtenbunds weiß ich aber, dass es besser ist, Mobbingvorwürfe öffentlich zu machen als sie unter den Tisch zu kehren.“ Allein können die Grünen die Behandlung eines Tagesordnungspunktes nicht durchsetzen.

Der Konflikt zwischen Till und Brinker schwelt seit Jahren. Nach Informationen der StZ befindet sich der Baubürgermeister mittlerweile in psychologischer Behandlung. Kürzlich beschwerte er sich auch offiziell beim Regierungspräsidium darüber, vom OB gemobbt zu werden.

Mobbingdebatte: SPD und Grüne fordern Mediator  SüdwestPresse/NWZ  06.07.2012

Göppingen.  Die Fraktionen von SPD und Grünen im Göppinger Gemeinderat sind von ihrer Forderung abgerückt, die Mobbing-Vorwürfe gegen Oberbürgermeister Guido Till in öffentlicher Gemeinderatssitzung zu diskutieren. Statt dessen fordern sie ein nicht öffentliches Schlichtungsverfahren mit einem externen Mediator.

Wie berichtet, sah sich Till dem Vorwurf ausgesetzt, Mitarbeiter nicht korrekt behandelt zu haben. Vor allem der Baudezernent Olav Brinker hatte von Mobbing gesprochen und sich hilfesuchend an das Regierungspräsidium gewandt. Daraufhin wollten SPD und Grüne den persönlichen Umgang im Rathaus "und daraus resultierende Effizienzverluste" zum Thema machen. In einer neuen Pressemeldung betont die SPD-Fraktion nun aber, eine öffentliche Sitzung drohe "eine persönliche und unappetitliche Schlammschlacht zu werden, bei der diejenigen Schaden nehmen könnten, denen eigentlich Unterstützung bei ihren Problemen gewährt werden soll".

Die SPD halte deshalb "eine gewisse Modifikation" des Antrags für unumgänglich: Die Personaldiskussionen sollen nicht in öffentlicher Sitzung geführt werden, es soll ein nicht öffentliches Mediationsverfahren mit externer Begleitung gestartet werden. Darüber hinaus soll ein Führungskonzept für die Verwaltung erarbeitet und wie die Ergebnisse des Mediationsverfahrens in öffentlicher Sitzung vorgestellt werden, so die SPD-Fraktion.

Die Fraktion der Grünen begrüßt in einer Mitteilung, dass eine Gemeinderatssitzung zu dem Thema von den anderen Fraktionen nicht grundsätzlich abgelehnt wird. Wichtig sei es, dass seitens der Verwaltung konkrete Handlungsschritte kommen. Auch die Grünen unterstützen ein Mediationsverfahren. "Ein Weiter-so und ein Unter-den Teppich-Kehren von Sachverhalten, die bereits in aller Öffentlichkeit ausgedappt worden sind, darf es aber nicht geben", schreibt Fraktionschef Christoph Weber.

            6.7.2012

       Christian Stähle

              Stadtrat