PRESSEECHO:

Neue Fraktion im Göppinger Rathaus(SüdwestPresse Ulm 16.6.2014)

Piraten und Linke wollen sich im Göppinger Gemeinderat als gemeinsame Fraktion mehr Gehör verschaffen. Die Piraten gaben dafür jetzt grünes Licht   Sowohl die Linke als auch die Grünen im Göppinger Gemeinderat hatten Michael Freche von der Piraten-Partei, der für Rainer Bendig nachrückt, ein Angebot gemacht, um mit ihnen eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden. Die Kreismitgliederversammlung der Piraten entschied sich am Samstag in Faurndau für die Linke. Christine Lipp-Wahl von den Grünen, die zusammen mit Stadtrat Alexander Maier ebenfalls anwesend war, sagte, sie bedauerten es sehr, dass Freche nicht zu ihnen komme, denn neue Ansichten und frischer Wind seien gut für den Gemeinderat. Wenn es mit der Linken dann doch nicht klappen sollte, stünden die Grünen immer bereit. Lipp-Wahl äußerte auch die Hoffnung, dass es "nun im Gemeinderat ruhiger werden" könnte.   Von etwa 60 Mitgliedern der Piraten-Partei im Kreis Göppingen waren allerdings nur acht Mitglieder zur Kreisversammlung ins Hasenheim nach Faurndau gekommen, um über den Zusammenschluss in geheimer Abstimmung nach vorheriger Aussprache zu entscheiden. Der Beschluss fiel einstimmig aus. Die anderen drei Anträge, die auf dem Tisch lagen, bekamen keine Mehrheit: 1. Fraktionsloser Einzelstadtrat 2. Wechselnde Zählgemeinschaft je nach Thema. Nur Antrag 3, eine Zählgemeinschaft mit den Grünen zu bilden, bekam Punkte.

Christian Stähle, Stadtrat der Linken, freute sich über das Ergebnis. Er und die zweite Linke-Stadträtin können nun mit dem Vertreter der Piraten eine Fraktion bilden und mit den Grünen zusammen, weil sie mit ihnen zusammen ein Viertel des Gemeinderats stellen, Anträge einbringen. Der Zugang zu Informationen im Gemeinderat und die Besetzung in den Ausschüssen könne nun nicht mehr verhindert werden. Stähle: "OB Till kann jetzt keine Ausgrenzungsstrategie mehr betreiben, weil ich kein fraktionsloser Abgeordneter mehr bin."

Michael Freche von den Piraten sagte, er wolle Göppingen attraktiver machen. Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit Linkspartei und den Grünen, weil man ähnliche Themen und Schwerpunkte habe. Das wichtigste Anliegen sei, Transparenz im Gemeinderat anzustoßen. Dazu gehöre auch, die "Sache mit dem Abgeordnetenwatch" anzugehen. Eine gemeinsame Internetseite der neuen Fraktion, gemeinsame Presseauftritte, öffentliche Fraktionssitzungen und der Informationsfluss sowie Bürgerbeteiligung waren weitere Themen der Versammlung.

Kreis/Stadtratsbüro
DIE LINKE.Göppingen
z.Hd. Kreis-Stadtrat
Christian Stähle
Tel: 0176 960 56 296
e-mail: Kreis-Stadtrat.staehle@gmx.de