DIE LINKE. KREISVERBAND
                          GÖPPINGEN & GEISLINGEN

PRESSEECHO:

OB-Wahlkampf tobt auch um Fotos

Der OB-Wahlkampf in Göppingen geht in die heiße Phase. Die Straßen sind mit Plakaten übersät, eine Infoveranstaltung jagt die nächste. Im Hintergrund wird sogar um Wahlkampffotos gerungen. Autor: ARND WOLETZ

(Artikel SüdwestPresse/NWZ 4.10.2012)

Foto:  SWP

Die Konterfeis der OB-Bewerber zieren knapp zwei Wochen vor der Wahl in Göppingen das Stadtbild. Bei der Verwendung von Fotos für ihre Kampagnen müssen die Bewerber aber sehr sensibel sein. Foto-Montage: Staufenpress

Eineinhalb Wochen haben die Kandidaten für die OB-Wahl in Göppingen noch Zeit, die Bürger auf ihre Seite zu ziehen. Die Plakate mit den Konterfeis der Bewerber zieren mittlerweile fast jeden Laternenpfahl in der Stadt. Die Bürger können sich auf vielen Info-Veranstaltungen, mittels Broschüren oder Anzeigen im Amtsblatt darüber informieren, was die Kandidaten erreichen wollen.

Nicht immer geht es im Wahlkampf aber nur um Sachthemen. Ein Foto auf der Internetseite des Stadtrats und OB-Kandidaten Christoph Weber (Grüne) wurde zum Stein des Anstoßes. Weber hatte sich im Verkaufsraum einer bekannten Konditorei ablichten lassen und das Bild auf der Internetseite für seinen Wahlkampagne verwendet. Das hatte den Amtsinhaber Guido Till "komisch berührt", wie er gegenüber der NWZ sagte. Denn das Geschäft sei auch seine Konditorei. Er hätte sich selber gerne dort fotografieren lassen, habe aber aus Fairnessgründen gegenüber den anderen Bewerbern darauf verzichtet. Er habe deshalb die Seniorchefin der Konditorei beim Kuchenkauf auf das Foto des Grünen-Kandidaten angesprochen, gibt Till zu, stellt aber klar, dass er keinerlei Druck ausgeübt oder das weitere Vorgehen beeinflusst habe. Dennoch meldeten sich der Konditorei-Inhaber prompt bei Weber und bat ihn, das Bild doch nicht weiter zu verwenden. Schließlich wolle er unter keinen Umständen für jemanden Partei ergreifen. Weber nahm das Foto daraufhin von der Seite.

Auf strikte Neutralität im Göppinger OB-Wahlkampf pocht auch das Regierungspräsidium (RP) in Stuttgart, die Aufsichtsbehörde der Stadt. An Guido Tills Wahlprospekt gebe es formal aber nichts zu beanstanden, hieß es: In der Broschüre hat der Amtsinhaber ein Foto abgedruckt, das ihn beim Maientagsumzug mit seinem Dienstvorgesetzten, dem Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl zeigt. Schmalzls Name oder weitere Erläuterungen stehen nicht dabei.

Die Behörde sei von dem Foto "total überrascht" gewesen, räumt Clemens Homoth-Kuhs, Pressesprecher des RP, ein. Rechtlich sei die Verwendung aber völlig in Ordnung und werde keine weiteren Schritte nach sich ziehen. Der Amtsinhaber dürfe durchaus mit Bildern von repräsentativen Terminen punkten. Allerdings sei es dem RP, wenn es gefragt worden wäre, lieber gewesen, wenn Till das Foto nicht verwendet hätte, sagte der Sprecher.

Wie sensibel die Verwendung von Fotos im Wahlkampf ist, davon kann auch der Göppinger CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Riegert ein Lied singen. Er hatte sich wegen seiner Broschüre im Bundestagswahlkampf 2009 eine Rüge des damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler eingehandelt, weil ein Foto den Kandidaten mit dem Präsidenten zeigte. Das höchste Amt im Staat ist für Wahlwerbung tabu, weil der Bundespräsident über den Parteien steht, so die Begründung.

OB Till nimmt für sich in Anspruch, dass er sich bei seiner Wahlwerbung strikt an die Vorgaben gehalten habe. Er dürfe beispielsweise keine Fotos aus dem Fundus der Stadtverwaltung verwenden - obwohl es da "wirklich schöne Bilder" gegeben hätte. Das Schmalzl-Foto sei lediglich als Symbol zu verstehen, dass er auch mit Vertretern der Landesebene zu tun habe, sagt Till. Deshalb könne er die Aufregung nicht verstehen. Ihm jedenfalls sei es lieber, wenn der Wahlkampf wieder um Sachthemen geführt werde.

Göppingen, den 4.10.2012

      Thomas Edtmaier