Offener Brief an Herrn Amtsleiter Schwaak

IM GÖPPINGER GEMEINDERAT

Offener Brief an Herrn Amtsleiter Schwaak, bezüglich des Termins für die Wahl 2014 des Baubürgermeisters/Baubürgermeisterin der Stadt Göppingen

Sehr geehrter Herr Schwaak,

mit großer Verwunderung habe ich den Brief von Herrn Roos, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD zur Kenntnis genommen. Als ich in der Zeitung über die Pläne des Herrn Oberbürgermeisters zur Wahl des Baubürgermeisters/meisterin 2014 am Samstag in der Zeitung gelesen habe, dachte ich mir nichts besonderes dabei, da ich es ja gewohnt bin, von Herrn Till regelmäßig ausgeschlossen, ausgegrenzt und nicht informiert zu werden.

Dass es aber, wie bei Thema Einkaufszentrum Bleichstrasse, gleich zweimal in einer Woche vorkommt, dass Herr Oberbürgermeister Till und Sie als Amtsleiter, nicht Ihrer Informationspflicht gegenüber dem gesamten Gemeinderat (nach der Baden-Württembergischen Gemeindeordnung, das wichtigste Gremium kommunalpolitischen Handelns einer Stadt), nachkommen, möchte ich hier eine schriftliche Stellungnahme der Stadtverwaltung, warum hier ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat solche Entscheidungen getroffen werden. Auch möchte ich, wie Herr Roos, wissen, mit welchen Fraktionen und Einzelstadträten das so besprochen und abgestimmt war.

Ich empfinde das Verhalten der Stadtverwaltung höchstgradig respektlos!

Im Übrigen hatte ich, am vergangenen Donnerstag in der Gemeinderatssitzung, auf die Unsicherheit des Rates, bezüglich einer klaren Positionierung von OB Till zu der Wiederbesetzung des Baudezernates, in einem Redebeitrag, Stellung genommen. Spätestens hier hätte eine Aufklärung des Gemeinderates durch Herrn Till oder Sie erfolgen müssen.

Ist die NWZ jetzt die neue Pressestelle der Stadt. Wurde wir über die Auflösung unserer städtischen Pressestelle auch nicht informiert?

Mit freundlichem Gruß

Christian Stähle (StR)

DIE LINKE.
im Göppinger Gemeinderat
Stadtrat Christian Stähle
Ziegelstrasse 3
73033 Göppingen
0049-(0)176-960 56 296
www.die-linke-goeppingen.de

Sehr geehrter Herr Schwaak,

der Bericht am Samstag in der NWZ über die im März anstehende Wahl des Baubürgermeisters hat mich in Erstaunen versetzt. 

Es wurde berichtet, daß die Wahl im März mit den Fraktionen abgestimmt worden sei.

Ich muß allerdings sagen, daß ich davon gar nichts wußte, auch im Ältestenrat wurde nur über die Nachfolge von Frau Noller bei der Stadtplanung gesprochen. 

Wann erfolgte hier die entsprechende Abstimmung sowie mit welchen Fraktionen?

Bitte um entsprechende Information 

Mit freundlichen Grüßen

Armin Roos

SPD-Fraktionsvorsitzender