Widerspruch gegen den Protokollinhalt des Preisgerichts, vom 30.9.2015, zum Kornhausplatz, sowie die Aufforderung um unverzügliche Klärung.

Offener Brief:  

Widerspruch gegen den Protokollinhalt des Preisgerichts, vom 30.9.2015, zum Kornhausplatz, sowie die Aufforderung um unverzügliche Klärung des Missbrauches meiner Unterschrift!  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till,  

am 8.10.2015 wurde das Protokoll des Preisgerichts, vom 30.9.2015, zum Kornhausplatz, an die Teilnehmer verschickt.

1. Ebenso wie Ratskollege Fehrenbacher (CDU) möchte auch ich Widerspruch gegen den Inhalt des Protokolles einlegen. Zum einen wird die Tatsache verschwiegen, dass sowohl Kollege Fehrenbacher, als auch ich, gegen das mehrfache Abstimmungsprozedere für Platz 1, bis das "Ergebnis passte",  protestiert hatten. Zum anderen wird nicht im Protokoll festgehalten, dass ich wegen diesen Abstimmungsunregelmäßigkeiten, unter Protest, die Teilnahme am Preisgericht abgebrochen habe und das Preisgericht verlassen hatte.  

2. Besonders erschreckend finde ich allerdings die Tatsache, dass die Teilnehmer-Laufliste so in das öffentliche Abschluss-Protokoll kopiert wurde, dass der Eindruck entsteht, dass die Teilnehmer das Protokoll gezeichnet hätten. Dies ist ein strafrechtlich relevanter Missbrauch meiner Unterschrift. Da ich die Preisvergabe, durch das undemokratische Abstimmungsprozedere, nicht anerkenne und meine Teilnahme an dieser Sitzung des Preisgerichtes unter Protest beendete, ist das "Absegnen" dieses Protokolls mittels Verwendung meiner Unterschrift aus der Teilnehmer-Unterschriftenliste ein ungeheuerlicher Vorgang. Ich erwarte eine umgehende Stellungnahme zu diesem Vorgang des Unterschriftenmissbrauches durch Sie, als Chef Ihrer Verwaltung.

3. Ich fordere Sie hiermit auf, unverzüglich für Aufklärung des Vorganges zu sorgen.  

4. Ich erwarte von Ihnen, dass Sie zukünftig dafür Sorge tragen, dass mit den Unterschriften aus Teilnehmerlisten keine Urkundenfälschungen mehr von Ihrer Verwaltung begangen werden.  

5. Ich behalte mir strafrechtliche Schritte vor.  

Göppingen, den 28.10.2015  

Christian Stähle (KrR/StR)      
   Fraktionsvorsitzender  

Anhang: Protokoll Versand am 8.10.15