PRESSEERKLÄRUNG Bürgermeister Heininger : "Ich habe ein anderes DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS" ! oder die Rechnung vom Ministerpräsidenten geht nicht auf!

Sabine Rösch-Dammenmiller, Christian Stähle und Christoph Ozasek bekamen gestern Nachmittag in der Stadthalle Eislingen außer Bürgerinnen und Bürgern auch den Ersten Bürger der Stadt, Herrn Bürgermeister Heininger, vollkommen überraschend zu Besuch.

Herr Bürgermeister Heininger nahm über einen längeren Zeitraum sehr aufmerksam, trotz weiterer Termine, an der Infoveranstaltung unserer Landtagskandidaten teil. Der äußerst kurzfristig anberaumte Termin, der als Anwort der LINKEN auf die erzwungene Ausladung von Herrn Mappus über das Kultusministerium an der abendlichen Podiumsdiskussion im Erich-Kästner-Gymnasium anberaumt war, entwickelte sich so von einer interessanten Gesprächsrunde zur zusätzlichen Lehrstunde gelebter Demokratie.

Hierzu trug vor allem die persönliche Verabschiedung bei den Kandidaten - verbunden mit einer kurzen Ansprache an die Veranstalter und Gäste - durch Herrn Bürgermeister Heininger bei.

Herr Bürgermeister Heininger machte besonders durch seinen Besuch deutlich, dass er seiner Verantwortung als Bürgermeister durch diese vorbildliche Neutralität auch den notwendigen Respekt verleiht. Diese vorgelebte Demokratie autorisiert ihn deshalb nicht nur im Besonderen, auch seine Kritik am Demokratieverständnis des Kultusministeriums deutlich zu machen, sondern macht auch seine Erklärung glaubwürdig, die seinen Umgang und seine Einschätzung mit dieser Situation an einer seiner Eislinger Schulen betrifft.

Herr Heininger und die Landtagskandidaten der LINKEN waren sich einig, dass eine Lösung wie der ebenfalls sehr demokratische Weg von Oberbürgermeister Palmer aus Tübingen, in Eislingen ungünstig gewesen wäre.

Da es sich um eine sehr motivierte Arbeitsgemeinschaft "Forum Politik" am EKG handelt, wären die Schülerinnen und Schüler, die bereits durch Druck des Kultusministeriums nicht mehr frei einladen durften, ihrer Selbstständigkeit gänzlich beraubt worden. Durch ein Einspringen der Stadt als Veranstalter wäre das gesamte Konzept der Schülerinnen und Schüler untergraben worden.

Unsere Zukunft - die Jugend - darf nicht unter der Verbohrtheit einer vor dem Ende stehenden Landesregierung und deren undemokratischen Handlungsweisen leiden.

Eislingen, den 4.2.2011

Reinhard Basler

Kreisvorsitzender

Thomas Edtmaier 

Kreisgeschäftsführer