PRESSEERKLÄRUNG - FDP: Im Umfragetief auf Tiefschlagskurs
Es ist schon sehr erstaunlich, dass ausgerechnet die FDP im Gemeinderat glaubt, auf die Suche nach Verhinderern gehen zu müssen. Eine Fraktion, von der man eh so gut wie nichts Zukunftsweisendes hört, außer rückwärtsgewandter sozialer Kälte und Klientelpolitik.
Es ist schon sehr erstaunlich, dass ausgerechnet die FDP im Gemeinderat glaubt, auf die Suche nach Verhinderern gehen zu müssen. Eine Fraktion, von der man eh so gut wie nichts Zukunftsweisendes hört, außer rückwärtsgewandter sozialer Kälte und Klientelpolitik.
Ich habe es in den letzten Monaten wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass die Gemeinderatsfraktion der Grünen, ebenfalls wie DIE LINKE, die Bürger nicht im Regen stehen lässt.
Wenn die FDP sich:
- in der Planung eines Hubschrauber-Landeplatzes im Stauferpark,
- Kunsthallenschließung,
- bei unangemessenen Kürzungen im Sozialbereich,
- beim Mittragen des verheerenden Rasenmäherantrags der CDU für eine Pauschalkürzung in allen Haushaltsbereichen,
- Erhöhung von Kindergartengebühren,
- Verhinderung von Schulprojekten wie die Mensa Hermann-Hesse Realschule,
- Ablehnung gerechter Einnahmeentscheidungen wie z. B. eine moderate Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer,
- unzeitgemäße Hotelprojekte im Stadtpark, usw.
ausser von der LINKEN auch von den Grünen behindert fühlt, zeigt dass der Wille der Bürger von den politischen Gegnern der FDP ernst genommen wird.Eine Partei, die in 11 Monaten 2/3 ihrer Wähler verliert und somit die "Rote Karte" vom Bürger gezeigt bekommt, muss geradezu vom politischen Gegner verstärkt behindert, möglichst verhindert werden.Dass ausgerechnet Herr Daferner bei seinem "Privat-Hobby Frisch Auf " die Hallenplanung als "Fass ohne Boden anführt, ist gerazu paradox! Als Sohn eines jahrelangen Frisch Auf-aktiven Vaters möchte ich hier klarstellen:Halle ja, aber nicht als Schildbürgerstreich gebaut. Über 6 Millionen über das Ziel hinauszuschießen hätte verhindert werden müssen! Die Behauptung aufzustellen, dass ohne S21 die S-Bahn nicht nach Göppingen kommt, ist entweder eine bewusste Falschdarstellung oder basiert auf mangelnder Fachkenntnis!Die Göppinger haben ja den Mut besessen, Oberbürgermeister Frank für die Fehlleistungen im Bereich "Neue Mitte" abzustrafen. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Bürger über die nächste Oberbürgermeisterwahl hinaus nicht nur mit der Abwahl von OB Till ein Zeichen setzen, sondern bei der Kommunalwahl 2014 die "Tigerente absaufen" lassen!
Christian Stähle
Stadtrat Göppingen
