PRESSEERKLÄRUNG zur Gemeinderatssitzung vom 22.10.09
CDU und DIE LINKE. als Initialzünder für "Sternstunde" im Göppinger Gemeinderat.
CDU und DIE LINKE. als Initialzünder für "Sternstunde" im Göppinger Gemeinderat.
Nach über einer 3/4 Stunde Diskussion um den Verwaltungsantrag bezüglich eines Gutachtens zur weiteren Nutzung des Göppinger Stromnetzes nach dem Auslaufen der Konzessionsverträge 2012 und der von OB Till angestrebten Festlegung auf die von Ihm favorisierte Kanzlei WIBERA, zeichnete sich keine Mehrheit für den Antrag von VUB und GRÜNE, unterstützt von der Linken ab.
(NWZ berichtete: Göppingen elektrisiert vom Stromnetz, 21.10. und Stromnetz: LINKE für Rückkauf, 22.10)
Der Fraktionsvorsitzende von den Grünen, C. Weber legte großen Wert darauf, dass "so viel wie möglich Gemeinderäte bei diesem Beschluss mitgenommen werden können!" Somit zogen VUB und GRÜNE Ihren Antrag zu Gunsten eines Kompromissantrages der SPD zurück. Zusammen mit der LINKEN wäre somit eine "Lager-Entscheidung" mit einer Stimme Mehrheit für SPD/VUB/GRÜNE/LINKE möglich gewesen.
Plötzlich wendete sich die Situation, durch einen neuen Kompromiss-antrag von F. Gerber. DIE LINKE, sah in Gerbers Kompromiss einen fairen Vorschlag, der die "Hahnenkämpfe" um den Verwaltungsvorschlag überflüssig machte. DIE LINKE signalisierte dem Fraktionsvorsitzenden
Gerber Ihre Zustimmung zu diesem Antrag, unter der Voraussetzung, dass die anderen Parteien ebenfalls diesem Vorschlag folgen!
Daraufhin forderte C. Weber eine Sitzungsunterbrechung.
Erstmalig in der Sitzungsperiode des neu gewählten Gemeinderates trafen sich Vertreter aller 6 im Rat vertretenen Parteien zu einem informellen Gespräch. Das Novum war perfekt, CDU/FDP/SPD/
VUB/GRÜNE und DIE LINKE erzielten einen Kompromiss.
Auch wenn Stadtrat Allmendiger (CDU) über den "Schulterschluss mit der LINKEN" wie er klagte, nicht begeistert war, stellte sein Fraktionsvorsitzender F. Gerber für alle Parteien den Antrag.
Dr. E. Frick der Fraktionsvorsitzende der SPD, der den Antrag, wie verabredet, begründete, sprach von einer "Sternstunde" im Göppinger Gemeinderat.
Die verblüffte Verwaltung reagiert souverän und somit wurde dann, auch mit der Stimme von OB Till, keiner Gegenstimme und nur 7 Ent- haltungen ein neuer Stil der konstruktiven Zusammenarbeit erprobt!
Christian Stähle
Stadtrat Göppingen