Schlichtungsversuch "Keim-Areal" im Keim erstickt!

PRESSEERKLÄRUNG:
Schlichtungsversuch "Keim-Areal" im Keim erstickt!

Seit Samstag versuchte DIE LINKE. im Gemeinderat eine Schlichtung zum " Keim-Areal" zustande zu bringen. DIE LINKE. war bereit, mit einem klaren Angebot an die größte Fraktion im Gemeinderat, bei dieser Initiative in den Hintergrund zu treten und dieser die Führungsrolle im Schlichtungsverfahren zukommen zu lassen, um den anderen Fraktionen im Gemeinderat eine Teilnahme zu erleichtern.
Folgendes Prozedere war angedacht und hatte die ersten Zustimmungen erhalten:

• Auf Grund des gemeinsamen Vorschlages der "rechten großen Klammer - CDU" und der "linken kleinen Klammer, Einzelmandatsträger der LINKEN", bringen alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen ein Schlichtungsverfahren in Gang.
• In einem ersten Gespräch hätten sich die 6 Vertreter_innen aller Parteien und Wählervereinigungen mit Herrn Hummel und seinem Anwalt Dr. Fritz, für die Stadt Göppingen, Baubürgermeister Brinker und Herr Kurz von der städtischen Wohnbau getroffen.
• Baubürgermeister a.D. Herr Reinhard Schuckenböhmer hatte sich bereit erfklärt, als Schlichter und fachkundiger Berater von "Außen" zu fungieren.
• Dannach hätten mehrere Verhandlungen ohne die Politik stattgefunden, mit dem Ziel, am Dienstag, den 22.11. noch vor den abendlichen Fraktionssitzungen einen Lösungsvor-schlag zu erzielen. Dann wäre am Mittwoch durch eine Pressekonferenz der Öffentlichkeit, gemeinsam durch die größte Fraktion, der CDU und Herrn Schuckenböhmer als Schlichter eine von allen unterschriebene Lösung vorgestellt worden. Die Sondersitzung am 24.11. wäre dann überflüssig gewesen

Anfänglich sah es so aus, dass das Schlichtungsverfahren zustande kommt. Leider  trafen ab heute 11:00 Uhr dann plözlich eine Absage nach der anderen seitens des Gemeinderates ein, auch von Gesprächsteilnehmer_innen, die gestern noch Ihre Teilnahme zugesagt haben. DIE LINKE. im Gemeinderat bedauert dies sehr.

DIE LINKE. im Gemeinderat bedankt sich recht herzlich für die konstruktiven Gespräche mit Herrn Schuckenböhmer, Baubürgermeister, a.D. und für seine hohe Bereitschaft mit seiner langjährigen Berufserfahrung und seinen Verbindungen, die Rolle des Schlichters als fachkundige Persönlichkeit und anerkanntem Bürger unserer Stadt, zu übernehmen.
DIE LINKE. im Gemeinderat teilte heute Abend mit Bedauern Herrn Schuckenböhmer mit, dass die Schlichtung von den meisten Fraktionen nicht gewünscht ist.

Seine Frage nach den Gründen, konnte DIE LINKE. im Gemeinderat leider nicht beantworten, da die Gesprächspartner_innen der LINKEN keine Gründe angegeben hatten. Ebensowenig  konnte seine berechtigte Nachfrage, ob es auch daran gelegen haben könnte, dass DIE LINKE. im Gemeinderat diese Initiative ergriffen hatte, beantwortet werden.

Falls der Verdacht von Herrn Schuckenböhmer zutreffend ist, dass es den Fraktionen im Gemeinderat nicht möglich war, eine "Friedensinitiative" zu unterstützen, nur weil diese von der Partei DIE LINKE. angestossen wurde, erklärt DIE LINKE. im Gemeinderat hiermit öffentlich:

• DIE LINKE. im Gemeinderat erklärt sich bereit, an keinerlei Gesprächen bezüglich des "Keim-Areals" teilzunehmen, wenn es damit den anderen Fraktionen möglich ist, unter  der Führung von  Herrn Schuckenböhmer, Baubürgermeister a.D. diese Schlichtung auf den Weg zu bringen!
• DIE LINKE. im Gemeinderat ist gerne bereit, zum Wohle der Familie Hummel und dem möglichen Erwerb des Schlüsselgrundstückes Blumenstrasse durch die Stadt, in den Hintergrund zu treten, wenn dadurch die Fraktionen im Gemeinderat sich im Stande sehen, eine friedliche Lösung für alle Beteiligten zu erzielen. 

Jetzt haben alle Fraktionen die Möglichkeit Ihre Redlichkeit und Ihren Anstand zu beweisen und dass Ihr Wunsch nach einer einvernehmlichen Lösung, nicht nur mediale Lippenbekenntnisse und leere Phrasen sind!

Göppingen, den 13.11.2011
Christian Stähle
     Stadtrat