Sozialbürgermeister Lämmle gibt der Verwaltungsbank Rückgrat und bescheinigt dem Gemeinderat soziale Verantwortungslosigkeit!
Göppingens Sozialbürgermeister lebt der Verwaltung und dem Gemeinderat vor, dass man seine soziale Verantwortung nicht machtpolitischem Opportunismus opfert.
Göppingens Sozialbürgermeister lebt der Verwaltung und dem Gemeinderat vor, dass man seine soziale Verantwortung nicht machtpolitischem Opportunismus opfert. Bürgermeister Lämmle, der von Schwarz/Gelb über VUB, SPD, GRÜNEN einschließlich der LINKEN geschätzt und anerkannt ist, brachte mit seinem Schlussstatement OB Till zu erblassen, sodass dieser, sichtlich gereizt, fassungslos anmerkte:.... ich möchte Kollege Lämmle nicht kommentieren,... und weiter...ich verkneife es mir als Verantwortlicher meines Dezernats ebenfalls das Sparpacket aufzuknüpfen.....
Die Anträge der LINKEN wurden in gewohnter Manier von einer großen Ratsmehrheit niedergebügelt. Beinahe nebensächlich ist hierbei inzwischen, dass die überwiegende Mehrheit des Rates damit akzeptierte, von der Verwaltung zumindest unsachgemäß informiert worden zu sein.
Hierbei hat sich hauptsächlich gezeigt, dass die Mehrheit des Gemeinderates die betroffenen Bürgerinnen und Bürger an der Nase herumführt und Ihre sozialpolitischen Beteuerungen leere Lippen-Bekenntnisse sind!
Es bleibt zu hoffen, dass bei den kommenden Wahlen diese bürgerfeindliche Arroganz richtig quittiert wird!
Der Antrag der LINKEN, die Pfarrstrasse 2010 nicht zu sanieren, wurde mit neoliberaler Ignoranz abgeschmettert. Die € 400.000,- die dadurch im Haushalt frei geworden wären, hätten das Schul-und Bildung-spolitsche Disaster dieses Horrorhaushaltes abfedern können.
Bürgermeister Lämmle`s klare Aussage : „ Die Schulen sind eine Pflichtaufgabe“ macht unmissverständlich deutlich, dass sowohl sein „Chef OB Till“, der Kämmerer und natürlich vor allem große Teile des Gemeinderates damit Ihre Pflichtaufgaben nicht erfüllt haben
Die Stuttgarter Zeitung hat diesmal deutlich die größere politische Sensibilität an den Tag gelegt und die Tragweite des augenscheinlichen Auseinanderbrechens der Bürgermeisterriege erkannt!
OB Till „ regiert“ inzwischen mit einem geschwächten schwarz-gelben Lager, das wiederum auf die unzuverlässige VUB oder Dr. Fricks rehtem SPD-Flügel angewiesen ist. Besonders tragisch für OB Till, er kann zumindest nicht mit einer klaren Unterstützung seiner sich Ihm zunehmend entziehenden Bürgermeister rechnen!
Die NWZ hat sich leider wie große Teile des Rates, allen voran die „obrigkeitstreue“ VUB von den Aussagen des Kämmerers und seinem Horrorscenario einschüchtern lassen und sich darüber hinaus dem Wunsch von Felix Gerber gebeugt, nicht zu linkslastig zu berichten.
DIE LINKE wies durch eine Nachfrage an den Kämmerer darauf hin, dass mit Streichung der Pfarrstraßensanierung nur 400.000 € im Haushalt auf die Schul-und Bildungsprojekte hätten umgebucht werden müssen.
Die Zahlen ohne den verhängnisvollen Antrag der CDU von Pauschalkürzungen, ein Totschlagsantrag für die Göppinger Bildungs-und Kultureinrichtungen, lagen ja bereits vor! Die Einbringung des geänderten Haushaltsentwurfs hätte gar nicht Wochen gebraucht!
Der geänderte Haushalt hätte nächste Woche verabschiedet werden können.
Weder eine Hängepartei noch ein Supergau wäre entstanden sonder der Gemeinderat hätte, mit den Worten von Bürgermeister Lämmle seine „Pflichtaufgaben erfüllt“!. Dies hat er nicht getan!
Der Göppinger Gemeinderat hat zum Schaden der Göppinger Bevölkerung versagt!
Christian Stähle
Stadtrat Göppingen