(heutiger Artikel NWZ/SüdwestPresse)

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Stähle kritisiert Freistellung des Feuerwehrchefs

(heutiger Artikel NWZ/SüdwestPresse)

Die vorläufige Freistellung des Feuerwehrkommandanten in Göppingen schlägt Wellen.

Die vorläufige Freistellung des Feuerwehrkommandanten in Göppingen schlägt Wellen. Der Stadtrat Christian Stähle (Die Linke) schrieb einen offenen Brief an den Innenminister des Landes und stellte die Frage, ob es bei dieser Suspendierung durch die Stadtverwaltung tatsächlich keinen Ermessensspielraum gegeben habe.

Vorgeschichte: Der hauptamtliche Kommandant Harald Knobloch, seit zehn Monaten im Amt, war im Dezember vorläufig des Dienstes enthoben worden. Als Begründung nannte die Stadtverwaltung, dass an Knoblochs früherer Arbeitsstelle seit September wegen des Verdachts des Betrugs und der Untreue ermittelt wird. Die Verwaltung betonte, es sei mit diesem Schritt keine Vorverurteilung verbunden. Die Frage, warum die Freistellung zu diesem Zeitpunkt erfolgte, hatte die Stadt nicht beantwortet, aber unterstrichen, der OB habe "keinen Ermessensspielraum" gehabt. Stähle will vom Innenministerium wissen, ob dieser Ermessensspielraum tatsächlich nicht bestanden habe und ob OB Guido Till zwingend verpflichtet war, während der Ermittlungen eine Suspendierung auszusprechen.

Eine Antwort auf das korrekte Vorgehen in dem konkreten Fall konnte das Ministerium gestern nicht liefern, erklärte aber, dass bei Anhaltspunkten für ein Dienstvergehen ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden könne.

Göppingen, den 19.2.2016       

        René Niess
   Medienbeauftragter