Stähle kritisiert "Verschwörung" NWZ vom 12.5.2010

Der Göppinger Stadtrat Christian Stähle (Die Linke) hat in einer Pressemitteilung eine "neoliberale Verschwörung" im Ältestenrat kritisiert.

Der Göppinger Stadtrat Christian Stähle (Die Linke) hat in einer Pressemitteilung eine "neoliberale Verschwörung" im Ältestenrat kritisiert. Stähle, der einzige Vertreter der Linkspartei im Gemeinderat und damit ohne Fraktionsstatus, gehört dem Ältestenrat nicht an. Der Stadtrat machte jetzt von seinem Recht Gebrauch, zumindest Einsicht in die Protokolle zu nehmen. Stähles Fazit: Seit Monaten werde in dem Gremium, das laut Gemeindeordnung "den Bürgermeister in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen des Gemeinderats berät", der Umgang mit der Linken erörtert. Für Stähle ist es "ein ungeheuerlicher, undemokratischer Vorgang, wenn unter dem Vorsitz eines Oberbürgermeisters, die Fraktionen des Gemeinderats ungehindert Wege suchen können, um einen von den Bürgern demokratisch gewählten Stadtrat gezielt zu isolieren und auszugrenzen."