NWZ-SüdwestPresse H.Thiele

PRESSEECHO

auf den Fraktionsartikel im Göppinger Amtsblatt:    

(NWZ-SüdwestPresse H.Thiele)  

Göppingen

Stähle will sich von Ordnungsgeld nicht mundtot machen lassen

Linke-Stadtrat Christian Stähle soll 500 Euro Ordnungsgeld zahlen, weil er interne Informationen ausgeplaudert haben soll. Davon will er sich aber nicht mundtot machen lassen.

Unter der Überschrift „Nein zu Brot und Spielen“ unternimmt die Gemeinderatsfraktion der Linken und Piraten (LiPi) in der aktuellen Ausgabe des Göppinger Amtsblatts „Geppo“ in Reimen einen kritischen Streifzug durch die Stadtpolitik.

Dabei geht die Fraktion auch auf das gegen den Linke-Stadtrat Christian Stähle verhängte Ordnungsgeld von 500 Euro ein, das der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen hatte. Der Fall gilt in der Geschichte des Göppinger Stadtparlaments als einmalig.

Stähle soll 500 Euro zahlen, weil er interne Informationen aus einer nichtöffentlichen Sitzung des Ältestenrats ausgeplaudert habe. Konkret hatte Stähle im Februar öffentlich gemacht, welche Fraktion im Ältestenrat für oder gegen eine Klausurtagung in Bad Boll gestimmt hatte – nach Ansicht von Oberbürgermeister Guido Till und der Mehrheit des Gemeinderats ein Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht.

Ob Stähle die Ordnungsstrafe gezahlt hat oder zahlen wird, ist nicht bekannt. Im Rathaus geht man eher davon aus, dass Stähle gegen das Ordnungsgeld klagen wird.

In der aktuellen Ausgabe des „Geppo“ heißt es nun im Beitrag der Lipi-Fraktion: „Selbst Ordnungsstrafen halten uns nicht im gewünschten ,Mundtot’-Hafen.“ Und weiter: „Das Grundgesetz im Rücken, lassen wir uns nicht unterdrücken . . .“

hier der Fraktionsartikel im Göppinger Amtsblatt vom 1. Juli 2015:  

NEIN zu Brot und Spielen  

Gerade lauert der "Grexit"vor Europas Tür, täglich schaudert uns der Geschäfte -"Morbit" hier.
Die abwandernde Kaufkraft der Großen Kreistadt hat es längst geschafft, der Innennstadt reichlich Leerstand verschafft!
Lebensmittelgeschäfte am Städte Rand, machen die im Zentrum tödlich krank.
Kreativität der Geschäftswelt soll`s richten, doch mit der Kommunalpolitik, klappt das mit Nichten.
"Moonlight" Shopping - ja ganz nett, doch die Göppinger gehen in anderen Städten weg.
Die Politik hatte nicht "Habacht", so sagt man sich in Göppingen häufig halt nur noch "Gut Nacht"!
Die Stadtentwicklung will, dass die Fassaden sollen nach neuen Regeln blitzen, doch das Bauamt hat in fast allen Strassen Löcher sitzen.
Die Plätze sollen neu erstrahlen, doch von der alten Baukultur bleibt nichts als "kahle" SteinArchitektur.
Krank sollen die Bäume gewesen sein, jetzt zieren "grüne" Zahnstocher den Stein.
Mit dem Satz: "Kunst braucht Platz", sägte Göppingens neue Stadtentwicklerin die Bäume vor der Kunsthalle ab.
Der Baubürgermeister lies sich von unserer Fraktion überzeugen, ein Baum konnte somit wenigstens bleiben. 
In den Wahnsinn könnte das Naturschützer treiben.
Dem Kahlschlags - "Abnicken" der Fraktionen nun, folgte ein "Abkippen" von toller Kunst - Stahlkonstruktion.
Die Gehälter der Stadtspitze dürfen steigen, in manchen Abteilungen müssen Aufgaben auf dem Tisch verweilen. 
Der OB und die "Seinen", im teuersten Bauprojekt der Geschichte, dem Rathaus II, wollen als Denkmal erscheinen.
Die letzten Kräfte dafür im Baudezernat werden gefunden, um zu binden alle Arbeitsstunden.
Der Feuerwehrbedarfsplan machte es deutlich, die Lage der Feuerwehr ist scheußlich.
Im laufenden Haushalt hatte die Rettung der Sicherheitslage der Wehr keinen Platz. Zeit gibts nur für den Rathausvorplatz.
In manchen Abteilungen schafft die Besetzung Verdruß, was macht das schon, dann gibt`s wenigstens Unkraut überall im Überfluss.
Der Innenminister hatte die notwendige Acht und hat die Autonomen Nationlisten in Göppingen "dicht" gemacht.
Kein "Wohlfühlort" für Nazis konnte OB Till erkennen, den richtigen Zeitpunkt der Wahrheit kann man natürlich, wertes Stadtoberhaupt, auch verpennen.
"Geh aus mein Herz und suche Freud" am Maientag das Göppinger Herz erfreut.
Doch im Freudentaumel der Tradition, OB Till  und seine Gefolgs"Nation", hat längst vor dem Fest die Zeit verpasst und richtige Beschlüsse gefasst.
Vom Balkon "Schönwetter"- reden", am Ende stehen die Bürger im Regen.
Nach dem geplatzten Hohenstaufen - Turm, droht uns nun der innerstädtische Sandsturm.
Doch der Beach lässt sich noch toppen, selbst alte Sozis, kann die Politik der SPD längst nicht mehr schocken.
Göppingens Neue Deutschen Welle, ist SPD`s glorreiche Filstalwelle, ohne reißendes Gefälle.
Auf die Schnelle, die Surfbrettidee, mag sein ganz nett, verantwortliche Stadtpolitik, aber macht sie nicht wett.
Rom hat`s lehrreich vorgemacht, "Brot und Spiele" haben dennoch den Zerfall gebracht.
Doch LINKE & PIRATEN  vor dem Verfall Kommunaler Verantwortung nicht verzagen, auch nicht klagen, sondern weiter wagen, die Wahrheit zu sagen.
Selbst Ordnungsstrafen halten uns nicht im gewünschten "Mundtot"-Hafen.
Das Grundgesetz im Rücken, wir lassen uns nicht unterdrücken, auch nicht von Bürgerbefragungen abrücken.
Ja, der Beschluss  des Stadtrates zu unserem Antrag auf Bürgerbefragung zum Apostelhotel sorgte bei OB Till für Verdruss.
Der Versuch diesen zu Kippen, wird ihm nicht Glücken.
Sein Trugschluss wird sein, dadurch bei den Bürgern beliebt zu sein.
Die Demokratie versuchen, mittels RP, zu untergraben, das ist am Ende sein eigener Schaden!
Wenn dringende Zukunftsfragen der Stadt, nicht wieder auf die kommunale Agenda werden gebracht, hat "beach, Welle und Co" nur den Griff ins Klo gebracht. Dann blieb nur noch der Rat zur Verzweiflungstat:
Den Filslauf  zu verlegen, könnte man dann überlegen.
Vorbei an Beach und Rathaus könnte man beantragen und dann berechtigt sagen:
Jetzt geht Göppingen endlich Baden!  

Es grüßt aus dem vorgezogenen, kommunalen Sommerloch  

Michael Freche * Philipp Siemer * Christian Stähle