Überparteiliches Bündnis gegen Nazis geplant (Artikel SüdwestPresse/NWZ 15.2.2012)

15. Februar 2012

KREISVERBAND GÖPPINGEN & GEISLINGEN
IM GÖPPINGER GEMEINDERAT

PRESSEECHO:

Überparteiliches Bündnis gegen Nazis geplant (Artikel SüdwestPresse/NWZ 15.2.2012)

Göppingen.
In Göppingen soll in Kürze ein überparteiliches Bündnis gegen Nazis gegründet werden. Darauf haben sich Mitglieder verschiedener Parteien und Verbände verständigt. An dem Treffen, das auf Initiative der Grünen Jugend im Dietrich-Bonhoeffer-Haus stattfand, nahmen Vertreter von Kirchen und Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Migrationsvereinen- und Gruppen, Jugendorganisationen politischer Parteien, des Göppinger Jugendgemeinderats und des Kreisjugendrings teil. Der Hintergrund des Netzwerks: Vor knapp vier Wochen hatten Mitglieder der rechtsextremen "Autonomen Nationalisten" in Göppingen gegen einen Empfang der Linkspartei demonstriert.
Deren Vertreter im Gemeinderat, Christian Stähle, hat jetzt einen neuerlichen Versuch gestartet, eine "Aktuelle Stunde" im Gemeinderat zum Thema "rechtsradikale Umtriebe in unserer Stadt" zu beantragen. Die "Aktuelle Stunde" soll nach Stähles Vorstellungen gleich in der morgigen Sitzung stattfinden. Dazu hat der Linkspolitiker einen "überparteilichen und überfraktionellen Antrag" an alle Stadträte verschickt, mit der Bitte, ihm bis heute Abend zu signalisieren, ob sein Antrag unterstützt wird. Nach der Gemeindeordnung (§ 34) muss ein Verhandlungsgegenstand auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Gemeinderats gesetzt werden, wenn ein Viertel des Gremiums dies beantragt. In Göppingen sind dazu zehn Stadträte notwendig. SPD-Fraktionschef Armin Roos wollte gestern Abend mit seiner Fraktion über eine mögliche Unterstützung des Antrags beraten. Der NWZ sagte er: "Wir sind ebenfalls der Meinung, dass wir dem rechtsradikalen Völkchen Einhalt gebieten müssen." Es dürfe aber keine "Opferbildung" geben. Auch in der Fraktionssitzung der Grünen war Stähles Antrag gestern Abend Thema. Fraktionschef Christoph Weber hatte am Nachmittag angekündigt, man lege im Falle einer Unterstützung Wert darauf, "an der Formulierung des Antrags mitzuwirken".

Göppingen, den 15.2.2012
Christian Stähle (StR)
Kreisvorsitzender