Wahlziel klar verfehlt - Wahlkreis 10 Göppingen behauptet, Kreisstadt Göppingen sehr deutlich über dem Landesergebnis
PRESSEERKLÄRUNG:
Wahlziel klar verfehlt - Wahlkreis 10 Göppingen behauptet, Kreisstadt Göppingen sehr deutlich über dem Landesergebnis
Trotz kleinerem Wählerzuschnitt nach der Wahlkreisreform, konnte sich DIE LINKE. im Wahlkreis 10 behaupten. Insgesamt ist das Ergebnis für DIE LINKE. und mich jedoch enttäuschend.
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg stand seit dem 13. März ganz im Zeichen der Atomkatastrophe von Fukushima. Das Thema Atomkraft hat offensichtlich alle anderen Themen deutlich überlagert. Die Probleme der sozialen Ungerechtigkeit traten in den Hintergrund. Sie sind dennoch damit nicht vom Tisch.
Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, den WählerInnen klar zu machen, daß mit der Wahl von Rot/Grün keine entscheidende Wende in der Sozialpolitik zu erwarten ist. Denn Rot /Grün sind verantwortlich für die Agenda 2010 und Hartz IV, für die Tatsache, dass der allgemeine Mindestlohn nicht in unserem Land gilt, die Rente mit 67 besteht, unsere Soldaten immer noch im Afghanistan Krieg sterben, etc.
Mappus ist zwar sehr knapp weg, doch der neoliberale "Einheitsbrei" bleibt. Es bleibt abzuwarten, ob die eine Stimme "über den Durst" für 5 Jahre reicht. Einen weiteren "Oswald Metzger" können sich die Grünen nicht leisten. Die 1. Probe wird Stuttgart 21 sein, wenn die SPD mit dem undemokratischen Bürgerentscheid-Gesetz Stuttgart 21 durchziehen wird. Eine Stimme Mehrheit reicht nicht zur Verfassungsänderung! Ein Scheitern des Bürgerentscheids ist schon jetzt absehbar! Ein grüner Ministerpräsident muß dann Stuttgart 21 bauen.....
Auch hätte DIE LINKE. sicherlich nicht falsch gehandelt, im Wahlkampf das Alleinstellungsmerkmal der LINKEN: soziale Gerechtigkeit - viel deutlicher gegen
alle 4 neoliberalen Parteien hervorzuheben.
Im Wahlkreis 10 hat die CDU 6,3 %, die SPD 2,54 %, die FDP 4,56 % verloren.
DIE LINKE. nur 0,3 %.
In der Kreisstadt selbst, liegt DIE LINKE. mit 4,1 % mehr als deutlich über dem Landesergebnis.
Der Wahlkreis 10 liegt für DIE LINKE. mit 3,2 %, um 0,3 % über dem Durchschnitt des Regierungsbezirkes Karlsruhe (2,9 %), um 0,4 % über den Regierungsbezirken Stuttgart & Freiburg (2,8 %) und 0,5 % über dem Durchschnitt des Regierungsbezirkes Tübingen (2,7 %).
Von den 70 Wahlkreisen liegt der Wahlkreis Göppingen deutlich im ersten Viertel der besseren Wahlkreisergebnisse von dem insgeamt sehr schlechten Ergebnis unserer Partei.
An dem Ergebnis von 2,8% ist nichts zu beschönigen!
Besonders gut schnitt DIE LINKE. zwar in den Wahlkreisen Mannheim I+II, Sinsheim, Pforzheim, Freiburg II, Schwetzingen, Tübingen, Aalen ab, jedoch fuhren diese Wahlkreise deutliche Verluste (zwischen 0,5 % und 1,8 %) zu 2006 ein.
Das besonders gute landesweite Ergebnis der "Piraten" von 2,1% ist ebenfalls ein Thema das bei der Wahlanalyse der LINKEN nicht fehlen darf!
Doch DIE LINKE. ist in 13 von 16 Landtagen vertreten, in Hamburg haben wir den Wiedereinzug geschafft und in Sachsen-Anhalt die SPD hinter uns gelassen. DIE LINKE. ist ein stabiler politischer Faktor im Bundestag, in den 13 Landesparlamenten und unzähligen Kommunen.
Wir sind seit der Kommunalwahl 2009 auch in vielen Städten und Gemeinden mit Mandatsträgern in Baden-Württemberg deutlich vertreten. Dies gilt es 2014 bei der Kommunalwahl weiter auszubauen um eine schlagkräftige Grundlage für die nächste Landtagswahl 2016 zu schaffen.
Mein Dank gilt all denjenigen, die einen engagierten Wahlkampf in meinem Wahlkreis erst möglich gemacht haben, und natürlich allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimme und im Wahlkreis 10 Göppingen, somit auch mir persönlich, ihr Vertrauen gaben.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Stähle
Stadtrat
Kreisvorsitzender
