Wehe wenn er losgelassen
IM GÖPPINGER GEMEINDERAT
PRESSEERKLÄRUNG:
Wehe wenn er losgelassen:
OB TILL erwägt im Zusammenhang mit dem "Verlust" des Keim-Areals, jetzt sogar zum Vertuschen seiner Machenschaften, disziplinarisch gegen Mitarbeiter des Baudezernates vorzugehen!
Wie DIE LINKE. im Gemeinderat aus gut informierten Kreisen und durch Kenntnis des Sitzungs-protokoll der letzten Dezernetenrunde von vergangem Montag, Ende letzte Woche erfuhr, will OB Till jetzt ein disziplinatrisches Vorgehen gegen Mitarbeiter des Baudezernates prüfen lassen.
Hintergrund ist der erneute Versuch von Till, entgegen aller Beteuerungen im Gemeinderat und gegenüber der Presse, weiter mit allen Mitteln, Zugriff auf das Keim-Areal zu nehmen. Erneut hat er wieder vollkommen am Gemeinderat bzw. zumindest dem zuständigen Aussschuß vorbei, über seine heimliche Baubürgermeisterin Noller versucht, Herrn Hummel Steine in den Weg zu legen. Dies kam nun schneller ans Licht, als von Ihm vermutlich gewünscht.
Anlaß ist, es wurde die gesetzlich zulässige Akteneinsicht von Antragstellern und deren Recht auf Erstellung von Kopien, im Baurechtsamt ordnungsgemäß und bürgernah ermöglicht. Hieraus nun der zuständigen Abteilung und deren Mitarbeiter disziplinarisch an den "Karren" fahren zu wollen, macht nicht nur deutlich, das der Sozialpädagoge Oberbürgermeister Till, weder sozial ist, noch, seine eigentlich vorhanden sein müssende pädagogischen Kenntnisse reichen, um mit wenigstens einen Funken Anstand, seine Personalführung zu prägen! Das er dies wieder alles in der Urlaubszeit des Baubürgermeisters macht, ist ja vollkommen zufällig! Deshalb konnte auch auf Nachfrage der LINKEN im Gemeinderat, das Baudezernat keine Auskünfte geben, da nach Aussage des Sekretareats, Herr Bürgermeister Brinker erst wieder seit heute im Haus ist und sich erst mit der Sachlage vertraut machen muß!
Anscheinend ist OB Till inzwischen wohl jedes Mittel recht, seine Machenschaften zu vertuschen.
DIE LINKE. im Gemeinderat findet diesen Vorgang beschämend und wird dies desshalb nicht nur ablehnend zur Kenntnis nehmen. Diese Vorgänge müssen aufgeklärt werden, denn der Gemeinderat darf nicht zulassen, dass so mit städtischen Mitarbeitern umgegangen wird. In diesem Zusammen- hang wird desshalb DIE LINKE. im Gemeinderat sowohl Gespräche mit dem Personalleiter, dem Personalrat, als auch mit der für Rechtsfragen zuständigen 1. Bürgermeisterin Frau Zull anstreben. DIE LINKE. im Gemeinderat fordert in diesem Zusammenhang die 1. Bürgermeisterin Frau Zull auf, sich deutlich von der Personalführung des OB Till zu distanzieren!
Göppingen, den 7.11.2011
Christian Stähle
Stadtrat