WELCHER TEUFEL HAT DIE STADTVERWALTUNG GERITTEN?
IM GÖPPINGER GEMEINDERAT
PRESSEERKLÄRUNG:
zum Arftikel NWZ vom Samstag, den 25.2.12 NWZ/SüdwestPresse " Noch ein Bündnis gegen rechts?"
Atrikel GEPPO Mittwoch, den 29.2.12 Vorabveröffrentlichung: Jugend vor Extreminus bewahren
WELCHER TEUFEL HAT DIE STADTVERWALTUNG GERITTEN?
"GUTES" SOLLTE NICHT VERSUCHEN "GUTES" ZU ERSETZEN, UND SCHON GAR NICHT GEGENEINANDER AUSSPIELEN!
DIE LINKE. im Gemeinderat bittet die 1. Bürgermeisterin der Stadt, Frau Zull, umgehend den völlig unnötigen, überflüssigen Wettstreit zu beenden, wer der/die bessere "Kämpfer_in gegen RECHTS" war, ist oder sein wird!
Das wäre ja gerade so, als wenn sich "Brot für die Welt" und "MISEREOR" eine Schaukampf liefern wollten, wäre es besser mit den Hungernden auf der Welt meint.
Es wird hierdurch der schädliche Eindruck erzeugt, dass die Stadt womöglich bisher nicht genug getan hat. Das ist ja schließlich nicht der Fall. Die Aktuelle Stunde im Gemeinderat nächste Woche ist doch nicht als Tribunal gedacht um nach Schuldigen zu suchen, wieso wir trotz der guten Arbeit von "Vielfalt tut gut" eine Zunahme nazistischer Aktivitäten im Kreis haben! Das "Bündnis gegen Nazis" soll auch nicht als Gegenpol gegründet werden!
DIE LINKE. kann hier nur für sich sprechen, kann sich aber vorstellen, dass die anderen Bündnispartner_innen genauso denken: "Gegen NAZIS" kann nicht genug gemacht werden, aber nicht in Konkurrenz zu anden guten Intiativen!"
Für DIE LINKE. stellt sich überhaupt nicht die Frage, die hervorragenden Leistungen von "Vielfalt tut gut" anzuzweifeln!
Wenn aber die 1. Bürgermeisterin am Samstag der Eindruck in der NWZ vermittelte und nun auch am Mittwoch im GEPPO untermauern lässt, dass das genug ist und somit den Nutzen des Bündnisses gegen RECHTS in Frage stellt, dass am Mittwoch, den 29.2. in der Stadthalle, von einer breiten gesellschaftlichen Initiative, die frei, über soziale, politische oder kulturelle Unterschiede hinweg, ihre Stimme gegen fremdenfeindliche und nazistische Idiologien im Kreis Göppingen erheben will, begeht Sie einen hohen politischen Fehler! Dieser Fehler wäre einzigartig in der aktuellen Politik von Städten in der Republik:
Wo, um Himmels Willen, gibt es im Moment eine Stadt, die mit einer solchen abgrenzenden Position den "Nazis" auch noch den Rücken stärkt, indem sie den Rechtsextremen den Slogan liefert: "Die sind sich nicht mal einig beim Kampf gegen uns!"
Das "BÜNDNIS GEGEN NAZIS" IST NOTWENDIG, GERADE WEIL "VIELFALT GUT TUT"! Gerade weil unsere Stadt Vielfalt zuläßt, muß bei der Definition Vielfalt, den extremen, wirren rechten Köpfen, die Grenze von Viefalt vor Augen geführt werden! Die "Göppinger Vielfalt" ist "BUNT" und nicht "BRAUM", was eben über das bunte Logo hinaus mit klarer Abgrenzung, gegen braunes, faschistisches Gedankengut, erfolgen muß! DIE LINKE. erkannte bisher auch respektvoll den Versuch der 1.Bürgermeisterin Frau Zull an, sich fair, objektiv und parteipolitisch offen zu verhalten. Gerade deshalb wünscht sich DIE LINKE. nicht im Sinne einer angreifenden Kritik, sondern mit gut gemeintem Rat, dass Frau Zull mehr, als eine nur souveräne 1. Dezernatsleitung, Ihr neues Amt ausfüllt. Zu diesem Amt gehört eben über eine korrekte Amtsführung hinaus, auch die Übernahme einer politischen Grundverantwortung, wie sie z.B. ihr Vorgänger Lämmle klar im Umgang gegen Nazis kompromisslos bezog. Auch eine 1. Bügermeisterin darf sich hier outen und muß sich nicht in politischer Korrektness, selbst in eine "politische Bedeutungslosigkeit" reden, die Ihr weder steht noch deren sie eigentlich auch verdächtig ist und mit diesem politischen Fehlverhalten womöglich die Kräfte gegen Rechts auch noch spaltet und schwächt. Deshalb Frau Zull, beenden Sie bitte diesen unsäglichen Wettstreit der besseren Wege!
Dienstag, den 28.2.2012
Christian Stähle