WINDBEUTEL WÜRDEN SPD WÄHLEN
Die Fraktion der SPD im Göppinger Gemeinderat hat sich heute auf brillante Weise, getreu Ihrer Wahlplakate, den Slogan: " Windbeutel würden SPD" wählen, verdient.
WINDBEUTEL WÜRDEN SPD WÄHLEN
Die Fraktion der SPD im Göppinger Gemeinderat hat sich heute auf
brillante Weise, getreu Ihrer Wahlplakate, den Slogan: Windbeutel würden SPD wählen, verdient.
In einem wirklich stringenten Vortrag des SPD Fraktionsvorsitzenden Schweikardt konnten die Zuschauer der öffentlichen Sitzung feststellen, dass das Tillsche Vertragswerk, welches im so der Fraktionsvorsitzende vom VuB durchgepeitscht werden sollte, auf mehr als wackeligen Füßen stand. Es schien als wolle die SPD den Vertrag ablehnen!
- das Gemauschle hinter den verschlossenen Türen die Weigerung den Vertrag öffentlich zu machen
- keine Möglichkeit den Vertrag von Fachjuristen beurteilen zu lassen
- zu hohe Mieten für kleinere Vereine
- keine korrekte Weitergabe der Energiekosten
- schwammige Formulierungen
- einseitige Kündigungsbedingungen
- die unfassbare Einschätzung des Richters a.D. Dr. Kriesten, der CDU-Fraktion sinngemäß:
Der Vertrag ist zwar nicht juristisch ausgefeilt und
würde genug Schwachstellen für eine Anfechtbarkeit bieten.... dennoch ist
der Vertrag gut, weil er ein Zeichen des gegenseitigen Vertrauens ist....
Diese, und noch viel mehr vorgetragene Kriterien, hätten der Verwaltung Mahnung genug sein müssen, den Vertrag noch einmal überarbeiten zu
lassen!
Nachdem sich durch die Ablehung der VuB Fraktion, der Fraktion Grüne und
Abweichlern innerhalb der CDU und FDP ein Scheitern des von OB Till
unterstützten Vertrags anbahnte, erklärte Herbert Schweikardt kurz vor der
Abstimmung sinngemäß :
Alle offenen Fragen wären jetzt überwiegend gut erklärt worden und er vertraue auf
die gewissenhafte Protokollführung, die gewährleiste, dass die SPD Fraktion Ihre
Bedenken somit manifestiert habe und damit den BürgerInnnen ausreichend
Vorsicht bei diesem Vertragsschluß bewiesen habe. Bei späteren auftretenden
Problemen könnte man die Bedenken der SPD nachlesen.
Trotz des 20-minütigen "Bedenken-Vortrages" stimmte die SPD dennoch
dem Vertrag zu!
Mit 10 Gegenstimmen wurde der Vertrag verabschiedet! Wäre die SPD nicht
erneut vor OB Till eingeknickt, wäre der Vertrag mit 21 Gegenstimmen gescheitert!
DIE LINKE. bedauert, dass die eigentlichen Verlierer dieser Abstimmung die BürgerInnen von Göppingen sind!
Christian Stähle Mitglied im Kreisvorstand