Gerne dem Vorschlag von Herrn Oberbürgermeister und Kreistagskollegen Guido Till gefolgt.

Beitritt zur Demo des gesamten Gemeinderates ausdrücklich begrüßt und als Demonstrationsleiter gerne zugestimmt!

PRESSEMITTEILUNG:

Gerne dem Vorschlag von Herrn Oberbürgermeister und Kreistagskollegen Guido Till gefolgt.

Beitritt zur Demo des gesamten Gemeinderates ausdrücklich begrüßt und als Demonstrationsleiter gerne zugestimmt!

Letzten Donnerstag habe ich alle Fraktionsvorsitzenden, nach Anmeldung der DEMO bei der Stadt Göppingen, darüber informiert, dass ein überparteilicher Beitritt der Fraktionen von mir ausdrücklich begrüßt wird. 

Leider kam es zu keinem Kontakt mit der SPD. Ob es damit zusammenhängt, dass wir bezüglich dem Bebauungsplan Dittlau als Stadtratsfraktion die Transparenz von OB Till Begrüßen und deshalb in der letzten Sitzung einen Disput mit der SPD hatten, ist für mich als Kreisrat an dieser Stelle, bezüglich des Widerstandes beim Thema Müllheizkraft, zweitrangig und obsolet. 

Wenn es nun Herrn Oberbürgermeister Till gelungen ist, den ganzen Gemeinderat durch Gespräche jenseits aller parteilichen Unterschiede an dieser Stelle zu einigen, begrüß ich dies als Kreisrat, natürlich auch als Fraktionsvorsitzender von LINKE & PIRATEN (LiPi Fraktion), ausdrücklich.
Besonders, wenn die Stadtratsfraktion der SPD hiermit nicht nur die "umgefallene SPD" im Kreistag überzeugen kann, sondern auch ihre eigenen Abweichler in der Stadtratsfraktion, die "Stimmen-halter_innen" umstimmen kann.

Die Suche nach einer Vertretung durch den verhinderten Stadtratskollegen und GRÜNEN Landtagsabgeordneten Alex Meier hat sich somit auch erübrigt. Es freut mich sehr, dass Fraktionsvorsitzendenkollege Christoph Weber von den GRÜNEN sprechen wird, wie wir es bereits, vor dem Gespräch mit OB Till und mir, vereinbart hatten.

Da ich als Kreisrat bereits für alle Kreiskommunen eine Plakatierung mit dem Aufruf zur Demo beantragt habe, sowie die Plakate bereits heute geliefert werden, sowie eine Anzeige geschaltet ist für nächste Woche, möchte ich als Demonstrationsveranstalter nicht von der Verantwortlichkeit zurücktreten.
Mir sind alle Redner_innen, die sich gegen die Vorlage der Kreisverwaltung und sich der momentanen Mehrheitsmeinung der Kreisrät_innen stellen, herzlich willkommen.

Ich gehe davon aus, dass keiner der Redner_innen versteckten, vorgezogenen Kommunalwahlkampf betreibt. Ich trete für diese Demo und den Widerstand zum Wohle unserer Kreisbürger_innen ohne jegliche Parteilogos auf. Auch auf den Plakaten geht meine Partei nirgends hervor! (siehe letzte PM)

Da Herr Oberbürgermeister Till diese politische Position so wichtig war und ist, dass er als Hauptredner von mir gewonnen werden konnte, erwarte ich die gleiche politische Souveränität von meinen Kolleg_innen im Gemeinderat. Wer sich schwer tut, mit der Verantwortlichkeit eines LINKEN Politikers bei dieser Demo, ist ja nicht gezwungen, über seinen Schatten zu springen, noch genötigt, die Beteiligten "schief" anzuschauen!

Ich freue mich auf alle Beteiligten:

"FÜNF VOR ZWÖLF" UNS STINKTS!
Gegen:  mehr Durchlaufverbrennung im Müllheizkraftwerk
Für:       die Kündigung des Vertrages mit dem Betreiber

Diese Demonstration soll ein Weckruf an die Kreisverwaltung und den Kreistag sein, Transparenz und Bürgerbeteiligung nicht regelrecht mit Füssen zu treten.

Göppingen, den 4. Oktober 2018

  Kreisrat Christian Stähle